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Gesellschaft Entwurf für Verankerung in der Verfassung steht kurz bevor / Auswirkungen auf Praxis

Kinderrechte ins Grundgesetz

Archivartikel

Augsburg.Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen baldigen Entwurf für die Grundgesetzänderung zur Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung angekündigt. Die Kommission mit Vertretern von Bund und Ländern sei auf der Zielgeraden, sagte die Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“. „Die Kommission wird Empfehlungen vorlegen, die dann die Grundlage für das parlamentarische Verfahren bilden werden.“

Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey macht sich dafür stark. „Es ist an der Zeit, den Rechten von Kindern oberste Priorität einzuräumen“, sagte die SPD-Politikerin der „Passauer Neuen Presse“.

Lambrecht erklärte, die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Grundgesetzänderung werde sich auch in der Praxis auswirken. „Kinder werden sich zukünftig einfacher auf ihre Rechte berufen können, weil sie für alle sichtbar im Grundgesetz stehen“, so Lambrecht.

„Immer dann, wenn es um Abwägungen geht, wird eine solche ausdrückliche Verankerung im Grundgesetz die Stellung von Kindern stärker sichtbar machen“, so die Ministerin. „Beispielsweise wenn es um die Frage geht, ob ein Kind in einem Verfahren angehört werden muss.“

Am Freitag machte der Weltkindertag auf die Rechte der Jüngsten aufmerksam. Hilfsorganisationen wie Unicef Deutschland oder das Kinderhilfswerk machen sich unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“ für die Belange von Jungen und Mädchen stark. In Thüringen ist der Weltkindertag seit diesem Jahr sogar gesetzlicher Feiertag.

In vielen anderen Ländern wird am 1. Juni der Internationale Kindertag begangen. dpa

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