Vermischtes

Gesellschaft Im Jahr 2021 sollte das Drehen an der Uhr abgeschafft werden – doch das Ziel gerät immer weiter aus dem Blick

Thema Zeitumstellung steht in der EU still

Brüssel/Luxemburg.Die neue Zeit braucht noch Zeit. Als die Verkehrsminister der EU am Donnerstag in Luxemburg wieder einmal die Abschaffung der Uhrenumstellung auf dem Tisch hatten, beschlossen sie erst einmal gar nichts. Außer der Forderung nach mehr Zeit. Das ursprünglich anvisierte Ziel, die zweimal jährliche Dreherei an den Uhren im Jahr 2021 abzuschaffen, gerät immer weiter aus dem Blick.

Keine Regierung hat sich bisher offiziell positioniert, ob sie dauerhaft die Sommerzeit oder die im Winter übliche Normalzeit einführen will – auch Deutschland nicht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) möchte zunächst eine Studie über die Folgenabschätzung erstellen lassen und Gespräche mit den Nachbarländern führen. Erst nach der Sommerpause plant er eine Befragung seiner Berliner Kabinettskollegen. Vor Ende 2019 dürfte nicht mit einer deutschen Position zu rechnen sein. Die muss dann mit den übrigen 15 Regierungen abgestimmt werden, mit denen die Bundesrepublik derzeit in einer Zeitzone liegt. Und das kann dauern.

Das Europäische Parlament hatte sich im Dezember 2018 auf die Abschaffung der Uhrenumstellung 2021 verständigt. Aber das Abgeordnetenhaus kommt nicht weiter, solange der Ministerrat keine gemeinsame Position erarbeitet hat. Inzwischen wächst hinter den Kulissen die Kritik an der Europäischen Kommission und ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker. Der hatte 2018 eine Online-Befragung initiiert, an der sich 4,6 Millionen EU-Bürger beteiligten – 84 Prozent votierten für das Ende der Umstellung. Die Umfrage war jedoch weder repräsentativ, noch wurde die wichtigste Frage gestellt: Welche Zeit soll es werden?

Sicher dürfte nur sein, dass 2021 nicht zu halten ist. Einige Experten in der EU-Kommission machen keinen Hehl mehr daraus, dass dies Teil einer Strategie sein könnte. „Was wir heute haben, funktioniert. Ob das auch für einen anderen Weg gilt, wissen wir nicht“, sagte einer von ihnen.