Vermischtes

Gesellschaft EU-Parlaments-Ausschuss stimmt für Ende des Wechsels von Sommer- und Winterzeit

Uhrenumstellung bleibt wohl bis 2021

Brüssel.Am Sonntagmorgen des 28. März 2021 könnte es endlich so weit sein: Zum letzten Mal werden die Uhren in jenen EU-Ländern umgestellt, die sich bis dahin für die Sommerzeit entschieden haben. Doch auch nach der gestrigen Sitzung des federführenden Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament steht nicht einmal das fest.

Zwar sprachen sich die Volksvertreter in Brüssel für eine Abschaffung der zweimal jährlichen Uhrenumstellung sowie für den Beginn im Jahr 2021 aus. Doch zuvor hatten die übrigen Gremien des Plenums für 2020 plädiert. Die Entscheidung des gesamten Abgeordnetenhauses steht in einigen Tagen an. Erst danach wollen die Mitgliedstaaten im zuständigen Ministerrat ihre Position festklopfen. Dort ist von „frühestens 2021“ die Rede.

Beschlüsse fehlen bislang

Der Hintergrund: In den Ländern gibt es bisher nur ein paar Trends von Regierungsvertretern, aber keine wirklichen Beschlüsse. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Sympathie für eine dauerhafte Sommerzeit in der Bundesrepublik betont. Doch die eigentliche Herausforderung steht den Mitgliedstaaten noch bevor. „Wir sollten vermeiden, dass es zu viele unterschiedliche Zeitzonen in der Europäischen Union gibt“, mahnte der CDU-Europa-Politiker Peter Liese, der die Abschaffung der Umstellung maßgeblich mitbetrieben hat.

Einzige Vorgabe: kein Chaos

Bisher gehört Deutschland mit 16 anderen Ländern der größten Gruppe an, in der die mitteleuropäische Zeit gilt und die ab März die Uhren um eine Stunde vorstellen. Irland, Portugal und Großbritannien nutzen die westeuropäische Zeit und sind im Vergleich zu Deutschland eine Stunde zurück. Bulgarien, Estland, Finnland und Griechenland sowie die drei baltischen Staaten plus Rumänien und Zypern zählen zur osteuropäischen Zeitzone – sie sind eine Stunde weiter.

Als die EU-Kommission nach einer Online-Bürgerbefragung im vergangenen Sommer, an der sich über vier Millionen Wähler beteiligten und 84 Prozent gegen eine weitere Dreherei an der Uhr votierten, ihren Entwurf präsentierte, plädierte sie zwar für eine Abschaffung der Uhrenumstellung, wollte es aber den Mitgliedstaaten überlassen, sich eine passende Zeitzone auszusuchen. Einzige Vorgabe: Kein Chaos, bitte!

Ursprünglich hatte die EU-Verwaltung sogar gefordert, dass die Mitgliedstaaten bis Ende April sagen sollten, was die Uhr bei ihnen künftig schlagen wird. Doch dazu kam es nicht. Mit Verweis auf die vielfältigen Vorbereitungen legten die zuständigen Verkehrsminister das Vorhaben erstmal auf Eis. Tatsächlich ist nicht absehbar, in welchem Rahmen sich die Vertreter der 28 Regierungen absprechen können. Möglicherweise müssen sogar die Staats- und Regierungschefs selbst ran.

Unterschiedliche Tendenzen

Zumal einige ihre bisherigen Positionen räumen müssten. Schließlich tendieren Deutschland und Österreich derzeit zu einer dauerhaften Sommerzeit. Sie würden damit in die osteuropäische Zeitzone wechseln. Die niederländischen Nachbarn neigen dagegen zur sogenannten Winterzeit. Auch in den skandinavischen Ländern gibt es eine deutliche Richtung zur Winterzeit. Portugal und Spanien bevorzugen wiederum eine gemeinsame Sommerzeit.

Solche Unterschiede wollte Brüssel mit Blick auf den Binnenmarkt eigentlich vermeiden. Höchstens zwei statt der bisher drei Zeitzonen sollte es geben. Nun sieht es so aus, als müsse ein Bürger, der von Den Haag über Berlin nach Warschau reist, mehrmals seine Uhr korrigieren. „Das werden wir nicht zulassen“, hieß es mehrfach aus der Kommission. „Natürlich wird man sich absprechen und anpassen.“

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