Vogelstang

Stadtteile Politische Arbeit in Zeiten der Corona-Krise – wie Bezirksbeiräte jetzt den Kontakt zu Bürgern und Kollegen halten

„Nichts anbrennen lassen“

Archivartikel

Die Corona-Pandemie hat alle Bereiche unseres Lebens erfasst, kaum noch etwas, was zu unserem Alltag gehörte, was selbstverständlich war, ist geblieben, wie es vor der Krise war. Das gilt auch für die politische Arbeit der Parteien in den Stadtteilen und in den Bezirksbeiräten. Alle Sitzungen, alle Treffen sind abgesagt – und dennoch wollen die Stadtteilpolitiker den Kontakt halten, untereinander, aber auch zu Bürgern. Und sie wollen weiterarbeiten an ihren Themen, sie halten sie für wichtig – auch wenn sie derzeit mit ganz anderen Herausforderungen konfrontiert sind. Diese politische Basisarbeit fällt freilich nicht ganz leicht und stellt so manchen vor technische Probleme.

Technische Lücken

Melanie Seidenglanz weiß das, auch wenn sie – berufsbedingt – längst mit modernen Kommunikationsmitteln vertraut ist: „Ich bin im Homeoffice, im Job sind Videokonferenzen längst Alltag“, sagt die SPD-Bezirksbeirätin aus Käfertal. Zusammen mit ihren Parteikollegen erprobt sie derzeit diese Form des Kontakts, „aber wir sehen, dass es da technische Lücken gibt, dass etwa ältere Parteifreunde damit noch nicht vertraut sind“. Sie hatte sich lange vor dem Ausbruch der Corona-Erkrankungen mit dem Thema Videoschalten auf Bezirksbeiratsebene, etwa bei nichtöffentlichen Sitzungen – auseinandergesetzt und bei der Stadt angefragt. „Aber das ist noch nicht geklärt, da sind wir noch nicht so weit.“ Bei den Bürgerkontakten bemerkt Seidenglanz jetzt schon eines deutlich: „Das ist mehr virtuell geworden, es kommen viel mehr Anfragen über Facebook oder Messenger-Dienste.“ Für sie ist klar: „Wir müssen in Verbindung bleiben, auch oder gerade in diesen Zeiten.“

Das ist für René Leicht ebenfalls wichtig – auch wenn er Schwierigkeiten sieht: „Wir hätten eine Ortsverbandssitzung gehabt, die wurde abgesagt. Wir haben dann versucht, eine Telefonkonferenz zu organisieren, aber das war schwierig.“ Entweder seien die entsprechenden Programme sehr teuer, „oder sie brechen oft ab“. Mit einzelnen Kollegen könne man ja den Kontakt per Mail oder am Telefon halten, komplexe Diskussionen seien so aber nicht möglich. Und noch eines beschäftigt den Bezirksbeirat der Grünen in Feudenheim: „Wir sind nah dran an den Themen im Stadtteil“, etwa dem Verkehr, aber man frage sich mitunter, wie relevant diese Themen derzeit sind angesichts der Krise. „Wir sind uns allerdings der Verantwortung bewusst, dass das politische Leben jetzt nicht ruhen darf.“

Volker P. Kögel, er vertritt die CDU im Bezirksbeirat Vogelstang, hat die Erfahrung gemacht, dass es schwierig ist, den politischen Meinungsbildungsprozess aufrechtzuerhalten, wenn man nicht von Angesicht zu Angesicht diskutieren kann: „Wir hätten eine Sitzung gehabt zum Thema Hallenbad, da brennt uns zwar jetzt nichts an bis zur hoffentlich nächsten Zusammenkunft im Mai.“ Aber die Kommunikation per Mail sei kein adäquater Ersatz: „Das sind dann richtige Kettenmails, so groß ist der Diskussionsbedarf.“ Die politische Arbeit dürfe nicht ruhen, „das gilt für das Hallenbad, das gilt für den Neubau der Geschwister-Scholl-Schulen“, ist Kögel sicher: „Darum – nichts anbrennen lassen, am Ball bleiben, jetzt erst recht!“

Rotraud Schmidt weiß wie schwer es ist, die politische Diskussion aufrechtzuerhalten, wenn etwa Zusammenkünfte abgesagt werden: „Vorbereitende Sitzungen kann man nicht so einfach durch Mail-Verkehr ersetzen“, sagt die Bezirksbeirätin der Linken für Käfertal. Gerade umfassende und komplexe Themen bräuchten den Meinungsaustausch, das sei mit elektronischer Post nicht im gleichen Maße möglich. „Und zudem sitzt man ja auch nicht den ganzen Tag am Computer und reagiert auf Mails.“ Es müsse sich erst noch finden, wie man in der Krise mit der politischen Basisarbeit umgehe.

Einlesen in Vorlagen

Franz Busenbender von der ML favorisiert den telefonischen Kontakt, für den Wallstadter Bezirksbeirat ist es „einfacher, wenn’s direkt eine Antwort gibt auf das Gesagte“. Busenbender bleibt dran an den Themen im Stadtteil, „ich lese mich beispielsweise ein in Verwaltungsvorlagen. Schließlich kann man jetzt nicht alles stehen und liegen lassen – und dann schlagartig von Null auf Hundert alles abarbeiten, wenn sich die Lage wieder normalisiert.“