Weinheim

Weinheim Rathauschef zögert bei Online-Gemeinderatstreffen

Just besteht auf Präsenz

Archivartikel

Nach Ansicht des Weinheimer Oberbürgermeisters Manuel Just sprechen nach wie vor wichtige Gründe dafür, den Gemeinderat und seine Gremien in einer Präsenzsitzung in der Stadthalle tagen zu lassen. Der Rathauschef erwiderte damit einen erneuten Vorstoß der Grünen-Fraktion im Gemeinderat, die so genannte „Hybrid-Sitzungen“ fordert, bei denen ein Teil der Ratsmitglieder online zugeschaltet würden. Just verweist dabei auf die Gemeindeordnung, in der festgelegt sei, dass Videositzungen bei gewichtigeren Verhandlungsgegenständen nur dann eine Präsenzsitzung ersetzen, wenn diese aus „schwerwiegenden Gründen“ nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könnte.

„Gravierende Folge möglich“

Allerdings sei es im Moment „mangels Verwaltungspraxis und Rechtsprechung“ schwer abwägbar, wie diese „schwerwiegenden Gründe“ zu rechtfertigen seien. Just betonte, dass die räumlichen Gegebenheiten in der gut gelüfteten Stadthalle, die Einhaltung von Abstandsregeln und das Tragen der Maske in der derzeitigen Situation Präsenzsitzungen ermöglicht.

Er sehe das Risiko, dass vor allem Satzungsbeschlüsse im Nachhinein juristisch angegriffen werden und warnt vor „gravierenden rechtlichen und finanziellen Folgen“. Der OB kündigte am Mittwoch aber an, das Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates erneut aufzugreifen. Darüber hinaus wolle man Erfahrungen aus einer Online-Sitzung des Jugendgemeinderates auswerten und bleibe mit anderen Gemeinden im Austausch.