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Beobachter aus dem Europarat

Archivartikel

Istanbul.Tausende Wahlbeobachter werden am Sonntag die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in der türkischen Millionenmetropole Istanbul begleiten. Eine 14-köpfige Delegation schickt auch der Europarat, wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Beobachter sollen schon vor dem Wahltag in Istanbul und der Hauptstadt Ankara sein, um mit Kandidaten, Diplomaten und Wahlbehörden zu sprechen. Bei der ursprünglichen Kommunalwahl am 31. März waren landesweit 22 Beobachter des Europarates unterwegs. Der Europarat mit Sitz in Straßburg wacht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über die Einhaltung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten.

9000 Freiwillige registriert

Bei der ersten Runde der Kommunalwahl in Istanbul hatte unerwartet der Kandidat der Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, gewonnen – gegen Binali Yildirim als Kandidat der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die AKP hatte in der größten Stadt der Türkei lange das Machtmonopol. Anfang Mai annullierte die Wahlkommission die Abstimmung und gab damit einer Beschwerde der AKP statt.

Am Wahltag will die neutrale türkische Organisation Oy ve Ötesi (Stimmen und mehr) Tausende Beobachter stellen. Man habe bisher knapp 9000 Freiwillige registriert, sagte Präsident Mustafa Köksalan. „Das türkische Wahlsystem ist besser als sein Ruf“, ergänzte er. Seiner Meinung nach wird es schwer, in Istanbul zu betrügen, „weil so viele Leute auf ihre Stimmen aufpassen“.

Besonders viele Beobachter wollen die Parteien selbst stellen. Die Oppositionspartei CHP hat nach eigenen Angaben 200 000 freiwillige Beobachter verpflichtet. Sie sollen sich an die Wahlurnen stellen, um die Rechtmäßigkeit des Ablaufs zu garantieren. Wie viele Beobachter von der AKP teilnehmen werden, wurde nicht bekannt gegeben. dpa

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