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Briten blockieren Nachrücker

„Es ist schon eine seltsame Situation“, sagt Barry Andrews von der konservativen irischen Partei Fianna Fáil. Er ist einer von 27 Politikern, die bei der Europawahl im Mai zwar genügend Stimmen erhielten, ihr Mandat aber bisher nicht antreten konnten. „Geister-Abgeordnete“ werden sie in Brüssel genannt. Offiziell existieren sie nicht, den Status des Reserve-Politikers gibt es in der Geschäftsordnung des Plenums nicht.

Es geht um jene Parlamentarier, die dann zum Zug kommen, wenn der Brexit in Kraft getreten ist. Denn an dem Tag verlassen 73 Volksvertreter aus dem Vereinigten Königreich das Europäische Parlament. 27 Nachrücker aus 14 Mitgliedstaaten stehen bereits fest, müssen aber warten.

„Am Tag nach der Wahl bin ich normal zur Arbeit gegangen“, erzählt der Spanier Adrian Vazquez Lazara. Wie Andrews sagt er, wenn er den Austritt Großbritanniens verhindern könnte, wäre er bereit, auf das Mandat in Brüssel und Straßburg zu verzichten. „Das ist für mich wichtiger als mein Ehrgeiz“, betont Andrews.

Unbesetzte Plätze

Doch nun kommt es zu der Situation, dass 73 britische Abgeordnete, die nur für ein paar Wochen gewählt wurden, bis zum Brexit im europäischen Abgeordnetenhaus Politik machen und das Austrittsabkommen sogar ratifizieren müssen – falls es eines geben sollte –, während diejenigen, die den Abschied der Briten bedauern und vermutlich noch über vier Jahre ihr Mandat ausüben dürfen, vor der Türe stehen.

Das ist wörtlich zu nehmen: Die „geparkten“ Parlamentarier bekommen ihren Zutrittsausweis erst dann, wenn sie nachrücken. Dies ist das Ergebnis einer Parlamentsreform, zu der die EU durch den Auszug des Vereinigten Königreiches gezwungen war.

Die bisher 751 Sitze – besetzt sind nur 747, weil Spanien die Wahl von vier katalanischen Politikern nicht anerkennt – werden auf 705 gekürzt. 27 Mandate bekommen jene Staaten, die bisher statistisch unterrepräsentiert sind – Frankreich und Spanien dürfen fünf Politiker mehr entsenden, Italien und die Niederlande drei, Irland zwei und neun weitere Länder je einen. Die übrigen 46 frei werdenden Plätze bleiben mit Blick auf neue Mitgliedstaaten zunächst unbesetzt.

Wohnung untervermietet

Betroffen ist auch die Slowakin Miriam Lexmann. Die Medien in ihrer Heimat sprechen vom „Lexmann-Paradox“. Vor den Europawahlen war sie in Brüssel bei der US-Nichtregierungsinstitution „International Republican Institute“ beschäftigt. Nach der Wahl stand sie auf der Straße: „Für die Slowakei bin ich eine gewählte Abgeordnete. Und wenn ich gleichzeitig für eine Nichtregierungsorganisation arbeiten würde, bestünde die Gefahr eines Interessenkonfliktes, da ich ja nun eine gewählte Politikerin bin – wenn auch ohne Mandat.“

Ihre bereits angemietete Brüsseler Wohnung hat sie erst einmal untervermietet, um Kosten zu sparen. Sie kehrte nach Bratislava zurück und wartet dort, dass der Brexit in Kraft tritt. Dennoch bleibt Lexmann bei ihrer Position: „Ich will nicht meine Interessen über alles andere stellen, weil ich denke, dass der Brexit eine Katastrophe werden wird.“

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