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Erfolge in Europa

Archivartikel

In vielen europäischen Ländern haben sich populistische Parteien erfolgreich etabliert – vor allem aus dem rechten Politikspektrum. Sie sind auch an einigen Regierungen beteiligt. Einige Beispiele:

Ungarn

Die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán regiert seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Pressefreiheit und Datenschutz wurden eingeschränkt. Bei den jüngsten Kommunalwahlen allerdings schaffte die Opposition in mehreren Städten den Machtwechsel, darunter in der Hauptstadt Budapest.

Polen

Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) regiert seit 2015 mit absoluter Mehrheit. Muslime sind ihr nicht willkommen. Wegen einer umstrittenen Justizreform liegt Warschau mit der EU über Kreuz.

Bulgarien

In Sofia regiert seit Mai 2017 eine Koalitionsregierung der bürgerlichen Partei GERB von Ministerpräsident Boiko Borissow mit den national-populistischen Vereinigten Patrioten.

Deutschland

Die rechtsgerichtete AfD zog im September 2017 mit einem zweistelligen Ergebnis erstmals in den Bundestag ein.

Frankreich

Die Front National (FN) ist seit Jahrzehnten eine politische Größe. Ihre Vorsitzende Marine Le Pen schaffte es bei der Präsidentenwahl 2017 bis in die Stichwahl, verlor aber gegen Emmanuel Macron.

Niederlande

Die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders ist seit mehr als zehn Jahren im Parlament. Hauptthema: eine scharfe Islamkritik. dpa