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EU-Grundrecht

Datenschutz ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. „Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten“, heißt es in der EU-Grundrechtecharta aus dem Jahr 2000. Die entsprechenden Regeln waren allerdings von 1995 – und ziemlich überholt. Die Umwälzungen durch Google, Facebook und andere Dienste waren nicht absehbar. Hinzu kommt, dass die Umsetzung der Regeln bislang jedem EU-Staat selbst überlassen blieb. Vor mehr als zwei Jahren haben sich EU-Staaten und das Europaparlament auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geeinigt, an die sich seit Ende Mai jedes EU-Land halten muss.

Ein Argument für die neue Verordnung hat Facebook im Frühjahr selbst geliefert: Bis zu 87 Millionen Nutzer waren von einem Datenskandal betroffen. Facebook-Chef Mark Zuckerberg kündigte an, die EU-Regeln künftig weltweit anwenden zu wollen. Sein Auftritt wurde allerdings stark kritisiert – wegen des eigenwilligen Formats redeten hauptsächlich die Europapolitiker. dpa

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