Welt und Wissen

Europa Nach Berlin macht der britische Premierminister Station in Paris und hofft auf ein Entgegenkommen beim Austrittsabkommen

Freundliche Worte und das Bemühen um Antworten

Archivartikel

Immer wieder tätschelte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Rücken von Boris Johnson, als die beiden gemeinsam die Stufen des Élysée-Palasts in Paris hinaufgingen. Der Franzose war am Donnerstag sichtlich bemüht, eine herzliche Atmosphäre bei dem Besuch des neuen britischen Premierministers zu schaffen, nachdem Medien wegen der Brexit-Differenzen der beiden schon prophezeit hatten, die Gespräche würden bestimmt frostig und konfrontativ.

Dabei schienen die Besuche in Berlin und am Donnerstag in Paris schon im Vorfeld unter einem schlechten Stern zu stehen. Noch vor seiner Abreise hatte Johnson in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk seine entscheidende Forderung in Sachen Brexit formuliert. Der Backstop müsse aus dem Austrittsabkommen verschwinden, sonst drohe ein Brexit ohne Abkommen am 31. Oktober, erklärte er.

Umstrittene Grenze

Unter Backstop versteht man die von der EU verlangte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland nach dem Brexit.

Tusk stellte unmissverständlich klar, dass auf den Backstop ohne angemessene Alternative nicht verzichtet werde. Eine Haltung, die Brüssel seit Langem vertritt.

Das No-Deal-Szenario sei eine politische Entscheidung des Premierministers, betonte Macron am Donnerstag. „Das ist nicht unsere Entscheidung.“

Johnson betonte, dass er eine Einigung für den Austritt seines Landes aus der EU erzielen wolle. „Ich möchte ein Abkommen“, sagte Johnson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron vor dem Élyséepalast.

Unterschiedliche Interpretationen

Vor Johnsons Reisen hatten Beobachter vermutet, es gehe dem neuen Premier wohl darum, den Europäern schon mal die Schuld in die Schuhe zu schieben, wenn es am Ende zu einem Ausscheiden aus der EU ohne Vertrag kommen sollte. Für den Fall wird vor allem für die britische Wirtschaft mit drastischen Konsequenzen gerechnet.

Möglicherweise führt der Weg zum geordneten Brexit am Ende über ein Konzept, das die Briten „constructive ambiguity“ – konstruktive Mehrdeutigkeit – nennen und das im Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 prominent zur Anwendung kam.

Dabei geht es darum, Lösungen zu finden, die jede Seite auf ihre Weise interpretieren kann. Beide können damit beanspruchen, als Sieger aus einer Verhandlung gegangen zu sein.