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Netanjahu Korruptionsvorwürfe, Rücktrittsforderungen – nichts davon kann dem Ministerpräsidenten in Tel Aviv etwas anhaben / Netanjahu auf einer Linie mit Trumps Iran-Politik

„Ich werde niemals Kompromisse machen“

Sein Vater beharrte zeitlebens darauf: Streit liegt in der Natur der Araber. Sein Sohn folgt diesem Kurs. Was ist das für ein Mensch, wer ist Benjamin Netanjahu? Auf diese Frage gibt es in Israel doppelt so viele Antworten wie Einwohner.

Mit strengem Blick betritt Benjamin Netanjahu die kleine Bühne im Hauptquartier der israelischen Armee in Tel Aviv. Es ist Montagabend vergangener Woche. Der Regierungschef hat eine wichtige Botschaft – nicht nur für sein Volk, sondern für die ganze Welt. Deshalb spricht er auf Englisch. Er redet fast akzentfrei. Kameraleute, Fotografen, Journalisten haben sich versammelt, es ist kurz nach 20 Uhr.

Viele Israelis sitzen vor dem Fernseher. Netanjahu, wie so oft im dunklen Anzug mit weißem Hemd und blauer Krawatte, sagt: „Der Iran hat gelogen.“ Die Worte erscheinen auf der Leinwand neben ihm, die Buchstaben sind fast so groß wie er selbst. Was er sagen will, ist, dass er recht hatte: Das Atomabkommen mit dem Iran hätte niemals geschlossen werden dürfen.

Warnung vor Gewaltausbruch

König Bibi, wie viele ihn in Israel nennen, geht auf der Bühne hin und her, runzelt die Stirn, schwingt den Arm wie einen Hammer im Takt seiner Worte. Der Iran habe nach Unterzeichnung des Nukleardeals 2015 seine Atomdokumente in Teheran versteckt, wo sie der israelische Geheimdienst Mossad nun aufspürte. Netanjahu zieht zwei schwarze Tücher von einem Regal mit Aktenordnern und einer Stellwand mit aufgehängten CDs. Benjamin Netanjahu, der Enthüllungsmagier.

Dass er derart in die Vollen geht, kommt nicht von ungefähr. Die nächsten Tage und Wochen haben es in sich. Aus Syrien beschoss der Iran in der Nacht auf Donnerstag ein von Israel kontrolliertes Gebiet auf den Golanhöhen. Israel antwortet mit massiven Attacken – und soll dabei 23 Menschen getötet haben.

Umzug der US-Botschaft

Am Montag, 14. Mai, wird die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem ziehen. Was für rechtsgerichtete Israeli wie Netanjahu ein Glücksmoment ist, kommt für die Palästinenser einer Ohrfeige gleich – die Heilige Stadt, von der Weltmacht anerkannt als Hauptstadt der Juden. Und dann ist da noch der Kalte Krieg mit dem Iran – der sich im Nachbarland Syrien in Stellung bringt –, der nun nach der Aufkündigung des Atomdeals eskalieren könnte.

Genau darauf bereitet sich Netanjahu vor. Deshalb der Auftritt in Tel Aviv. Alle sollen wissen, wo er in diesem Konflikt steht und was von ihm zu erwarten ist. Schon im Februar hatte er bei seinem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Trümmerteil hoch über seinen Kopf gehalten.

Das Überbleibsel einer abgeschossenen iranischen Drohne, wie er seinen Zuhörern versicherte. Es sollte der Beweis für die Aggressionen des Iran sein. Israel, das ist Netanjahus Dauerbotschaft, wird den Iran mit aller Macht daran hindern, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen. Und die Welt tue gut daran, es ebenso zu halten.

Nur verfängt diese Botschaft kaum. Zumindest nicht in Europa. „Daran ist nichts Neues“, heißt es nach Netanjahus Auftritt. Oder: „Die Präsentation beweist nicht, dass der Iran gegen die Vereinbarungen verstoßen hat.“ Nur von einem kommt Lob und Zustimmung – eben von Donald Trump, der das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt hat. Damit dürfte Netanjahu gerechnet haben. Selbstbewusst wie immer sagt er, Israel habe Frage- in Ausrufezeichen verwandelt.

Korruptionsvorwürfe gegenüber Netanjahu? Anklageempfehlung der Polizei in zwei Fällen? Rücktrittsforderungen? Es wirkt in diesen Tagen, in denen die Angst wegen des gekündigten Atomabkommens allgegenwärtig scheint, als hätte es dies alles nie gegeben. Noch besteht eine gar nicht so geringe Chance, dass Netanjahu tatsächlich wegen Untreue und Bestechung angeklagt wird.

Doch Netanjahu wurde schon oft das politische Ende prophezeit. Der 68 Jahre alte Langzeit-Ministerpräsident ist zu Hause wieder „Mr. Security“, der grauhaarige Bodyguard, der die Ängste dieser von vielen Seiten bedrohten Nation nutzt und sich als den einzigen inszeniert, der Schutz garantieren kann. „Ich bin ein Hardliner, was unsere Sicherheit angeht, da werde ich niemals Kompromisse machen“, sagte Netanjahu einmal.

Netanjahu ist in dieser Rolle so überzeugend, dass er damit die Wahl im Jahr 2015 klar gewonnen hat – trotz schlechter Umfragewerte. Unmittelbar vor dem Tag der Entscheidung trat er wieder als Retter auf. Allein ihm sei es möglich, das Volk vor den „gefährlichen“ Linken zu schützen. Eine nicht von ihm geführte Regierung würde sich aus dem Westjordanland zurückziehen – was wiederum dem radikalen Islam den Weg bereite, Israel anzugreifen. Er – Netanjahu – oder das Chaos.

Furcht vor Iran

„Netanjahu ist stolz darauf, der erste gewesen zu sein, der die iranische Gefahr auf den Punkt gebracht hat“, schreibt der israelische Journalist Ben Caspit in seiner Biografie über den Premierminister. Schon 1992 habe Netanjahu gesagt, Teheran wolle die Atombombe. 1996, gerade zum ersten Mal im Amt des Ministerpräsidenten, wiederholte er seine Aussage vor dem US-amerikanischen Kongress. Zehn Jahre später, damals war Netanjahu Oppositionsführer, seien auf einer Tafel in seinem Büro die meiste Zeit drei Worte zu lesen gewesen: Iran. Iran. Iran.

Die Furcht kommt nicht von ungefähr. Immerhin hat sich das schiitische Regime nach eigenem Bekunden die Auslöschung des jüdischen Staates zum Ziel gesetzt. Netanjahu „hat Israel zum bellenden und knurrenden Wachhund der Welt gemacht, der den Rest der Welt dazu anstachelt, zu handeln, und droht, anderenfalls selbst anzugreifen“, schreibt Biograf Caspit. „Gleichzeitig hat er oft vor einem zweiten Holocaust gewarnt, als würde er Politik im Warschauer Ghetto machen.“ Netanjahu weiß seine Botschaften zu vermitteln. Vor allem weiß er, was seine Unterstützer hören wollen. Mit ihm werde es keinen palästinensischen Staat geben, sagte er vor der vergangenen Wahl. Er zeigte sich in jüdischen Siedlungen im arabischen Ost-Jerusalem und versprach, weitere Wohnungen für Israelis zu bauen. Das gefiel dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama überhaupt nicht – und widersprach obendrein Netanjahus revolutionärer Rede in der Bar-Ilan-Universität im Jahr 2009, als er sagte, er unterstütze einen entmilitarisierten palästinensischen Staat neben einem jüdischen.

Doch Netanjahu machte nach der Wahl wieder alles passend. Siedlungen seien nicht das Problem, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei schuld, dass es keine Lösung gebe, weil er Israel nicht als jüdischen Staat anerkenne, sondern mit der islamistischen Hamas zerstören wolle. Nicht Netanjahus Denkweise habe sich verändert, die Realität sei eine andere. Netanjahu mag die große Bühne. Was er nicht mag, sind kritische Fragen. Darin ähnelt er Männern wie Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan oder seinem Freund Donald Trump. „Bibi“ will selbst bestimmen, was er wann sagt. Er gibt fast nie Interviews. Anstatt sich durch Pressekonferenzen zu quälen, veröffentlicht er Videos in sozialen Netzwerken. Hinter den meisten Zeitungen und Fernsehsendern vermutet er Feinde, die ihm Böses wollen, er dämonisiert sie und greift sie auch an. Vor zwei Jahren las die angesehene TV-Journalistin Ilana Dayan sechs Minuten lang ein Statement von Netanjahu vor, in dem er sie als Anführerin eines organisierten Komplotts bezeichnete. Als der öffentlich-rechtliche Sender Kanal 1 umgebaut werden sollte, versuchte Netanjahu erfolglos, das auf den letzten Drücker zu verhindern. Er argumentierte, der Umbau sei zu teuer. Das neue Modell für den Sender sah vor, dass Politiker weniger Einfluss auf die Auswahl von Personal und Inhalten bekommen.

Medien als Gegner

In einem der Korruptionsfälle, in denen die Polizei eine Anklage Netanjahus fordert, geht es um die Beeinflussung der Medien. Mit Noni Mozes, dem Herausgeber von Israels großer Tageszeitung „Yedioth Acharonoth“, soll Netanjahu versucht haben, einen Deal auszuhandeln: Wenn die Zeitung positiver über die Netanjahus berichte, würde er ihm als Gegenleistung die Konkurrenz, die kostenlose Zeitung „Israel Hayom“, vom Hals halten. Gern setzt Netanjahu in letzter Instanz auf das Volk. Als die ersten Korruptionsvorwürfe aufkamen, trat er vor Tausende Wähler und Fans. Israels Premier beschimpfte die Medien, die zusammen mit Linken und anderen Feinden des Landes daran arbeiten würden, ihn zu stürzen.

Autoritärer Führungsstil

Ein Monarch. Vielleicht sieht sich Netanjahu so. Ein Tribun. Einer, der sich kümmert. Einer, der sich um das Wohl des Volks sorgt, das große Ganze im Blick behält. Einer, der über den kleinlichen Dingen des Politikalltags steht – stehen muss. Doch selbst Parteifreunde und Weggefährten verstört der zunehmend autoritäre Führungsstil. Selbstherrlich, keinen Widerspruch duldend, beratungsresistent, arrogant – einem David Ben Gurion gleich, dem legendären Staatsgründer.

Seit 2009 ist Netanjahu Regierungschef. Immer wieder ist es ihm gelungen, sogar in scheinbar aussichtslosen Situationen Koalitionen zu schmieden. In der zersplitterten Parteienlandschaft Israels ist das ein Kunststück. Dabei ist Netanjahu von seinen politischen Prinzipien während all der Jahre kaum abgerückt. Für ihn zählt allein der Erhalt des jüdischen Staats, um jeden Preis. Ähnlich wie Ben Gurion glaubt der heutige Premier, er allein habe die Kraft, den Staat vor Schaden zu bewahren. Dieser Glauben prägt ihn politisch wie persönlich.

Wer ist Benjamin Netanjahu? Auf diese Frage gibt es in Israel mindestens 17 Millionen Antworten, glaubt Biograf Caspit. Das ist die doppelte Zahl der Einwohner. Jeder hat zwei Meinungen über diesen Mann. Die nächsten Tage werden zeigen, wohin die Entwicklung führt. Iran-Abkommen, Botschaftsumzug, die Kämpfe in Gaza, der Konflikt an der Nordgrenze – für Netanjahu und sein Land steht viel auf dem Spiel. Das weiß der Premier. Und er will an der Macht bleiben. Weil er Israel schützen will, mit allen Mitteln. Bringt Netanjahu damit womöglich den jüdischen Staat in Gefahr? Diese Frage kommt ihm nicht in den Sinn.