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Mannheim überbelegt

Häftlinge, die auffallen – sei es durch das Anstiften zu Schlägereien unter Gefangenen oder durch Angriffe auf Vollzugsbeamte –, müssen mit der härtesten Maßnahme im deutschen Vollzug rechnen: dem Arrest. Dann dürfen sie ihre Zellen, bis auf eine Stunde Freizeit, nicht verlassen.

Verhält sich ein Häftling zudem körperlich sehr aggressiv, wird er in einem „besonders gesicherten Haftraum“ untergebracht. Die Dauer geht von wenigen Stunden bis zu einer mehrtägigen Strafe. In dieser Zeit hat der Häftling nicht nur keinen Kontakt zu Mithäftlingen, sondern auch keine Freizeit. Diese Strafe wird vor allem nach Angriffen auf Vollzugsbeamte angewandt.

Durchschnittlich 670 Häftlinge verbüßten laut Landesjustizministerium über das vergangene Jahr Haftstrafen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mannheim – die offiziell nur 611 Haftplätze besitzt. Damit sei die JVA „wie alle Anstalten des Landes überbelegt“, teilte das Ministerium dieser Zeitung mit.

Zum Stichtag 31. Dezember 2017 waren auf 7219 Haftplätzen in Baden-Württemberg 7247 Gefangene untergebracht, in Rheinland-Pfalz waren es 2431 Gefangene auf 2341 Plätzen. Ende 2018 waren es in Baden-Württemberg 7241 Gefangene und 7422 Haftplätze – Hessen verfügte im vergangenen Jahr über 5407 Haftplätze – davon waren 4732 belegt.

Negativrekord bei Überstunden

Das Ministerium in Stuttgart plane, landesweit „bis zum Jahr 2023 rund 450 neue Haftplätze“ zu schaffen, sagt Pressesprecher Robin Schray. Justizminister Guido Wolf (CDU) verspricht in der „Stuttgarter Zeitung“ zudem 400 zusätzliche Bedienstete. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) verlangt für Baden-Württemberg sogar 500 neue Stellen.

Die Personalmisere wirkt sich nach Angaben der Zeitung massiv auf die Belastung der 4100 Bediensteten aus, die zum 31. Oktober 2018 einen Negativrekord von fast 290 000 Überstunden aufgestellt hätten. Auch die Zahl der Krankheitstage habe zugenommen, nämlich von durchschnittlich 19 pro Uniformierten (2014) auf knapp 25 (2017). seko/red

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