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OSZE schickt Beobachter

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt Wahlbeobachter zur vorgezogenen Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei. Geplant sei die Entsendung eines zentralen Expertenteams sowie von 28 Langzeitbeobachtern, heißt es in einem Bericht des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Um den Wahltag am 24. Juni herum sollten außerdem 350 Kurzzeit-Beobachter eingesetzt werden. Der Einsatz erfolgt auf Einladung der türkischen Regierung.

Wahlbeobachter der OSZE und des Europarates hatten zuletzt das Verfassungsreferendum über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei im April 2017 kritisiert. Ihrer Einschätzung nach genügte das Referendum weder internationalen Standards noch hatten beide Seiten die gleichen Voraussetzungen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte diese Einschätzung scharf zurückgewiesen und von den „demokratischsten Wahlen“ gesprochen, die Standards aller westlichen Länder überschritten hätten. dpa