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ParlamentarischesKontrollgremium

Archivartikel

Im Jahr 1978 löste die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) das 1956 von Bundeskanzler Konrad Adenauer geschaffene Parlamentarische Vertrauensmännergremium ab. 1999 wurde es in Parlamentarisches Kontrollgremium umbenannt. Die Mitglieder des Kontrollgremiums sind berechtigt, jede Dienststelle der deutschen Nachrichtendienste, also Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst, zu betreten und Akteneinsicht zu fordern. Ferner sind sie berechtigt, Nachrichtendienstmitarbeiter einer Befragung zu unterziehen.

Das aktuelle Parlamentarische Kontrollgremium besteht aus neun Mitgliedern: Andrea Lindholz, Armin Schuster und Patrick Sensburg für die CDU/CSU, Uli Grötsch und Burkhard Lischka für die SPD, Stephan Thomae für die FDP, Konstantin von Notz für die Grünen, André Hahn für die Linken und Roman Reusch für die AfD. Vorsitzender ist Armin Schuster, Stellvertreter André Hahn. red