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Pompeo besucht Deutschland

Ein halbes Jahr nach seinem ersten Berlin-Besuch kommt US-Außenminister Mike Pompeo in dieser Woche ein weiteres Mal nach Deutschland. Vom 6. bis 8. November will er politische Gespräche führen und an Veranstaltungen zum 30. Jahrestag des Mauerfalls teilnehmen, wie das US-Außenministerium in Washington mitteilte. Pompeo plant demnach mehrere Stopps quer durch die Republik, um US-Truppen zu besuchen, und an geschichtsträchtigen Orten.

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), erwartet auch eine Diskussion über die katastrophale Lage in Nordsyrien. „Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine internationale Schutzzone einzurichten, sollte im Detail zwischen Berlin und Washington besprochen werden“, sagte er.

Treffen in Berlin und Leipzig

In den späten 1980er Jahren war Pompeo als junger Panzer-Kommandeur an der deutsch-deutschen Grenze stationiert. Bei seinem Besuch wolle er unter anderem die Rolle der Amerikaner bei den Umbrüchen damals hervorheben, hieß es. Station macht der US-Chefdiplomat demnach zunächst in Grafenwöhr, Vilseck, Mödlareuth und Leipzig.

In Leipzig werde Pompeo seinen deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD) treffen, erklärte das US-Außenministerium. Von dort aus werde er nach Berlin weiterreisen, wo Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplant seien. In Berlin werde Pompeo außerdem eine Rede halten – über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen.

Zuletzt war Pompeo Ende Mai zu Gesprächen in Deutschland gewesen. Er holte damit einen zuvor kurzfristig gestrichenen Besuch nach: Beim ersten Anlauf Anfang Mai hatte er nur wenige Stunden vor seiner geplanten Ankunft abgesagt und war damals angesichts der Iran-Krise überstürzt in den Irak gereist.

Bogen um die Bundesrepublik

Mit seinem ersten Deutschland-Besuch hatte sich Pompeo ungewöhnlich lange Zeit gelassen: Mehr als ein Jahr lang machte er einen Bogen um die Bundesrepublik, trotz diverser Besuche in anderen europäischen Staaten. Das hatte auf deutscher Seite für Verwunderung gesorgt.

Bei seiner zweiten Visite dürften diverse Streitthemen zur Sprache kommen. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und droht der EU mit Sanktionen. dpa

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