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Skeptiker auf dem Vormarsch

Archivartikel

In vielen Mitgliedstaaten der EU sind nationalkonservative und EU-kritische Parteien im Aufwind – und sogar an mehreren Regierungen beteiligt. Einige Beispiele:

Großbritannien

Die Briten gingen in ihrer Abneigung gegen die EU bisher am weitesten. Bei einer Volksabstimmung 2016 votierte eine Mehrheit für den Austritt. Die konservative Premierministerin Theresa May verhandelt noch über die Bedingungen für den für 2019 vorgesehenen Brexit.

Ungarn

Die rechtskonservative Regierung Fidesz regiert seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Premier Viktor Orbán wettert gegen Brüssel und propagiert den starken Nationalstaat. Er liegt mit Brüssel wegen seiner restriktiven Asylpolitik, der Einschränkung demokratischer Rechte und des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern über Kreuz. Das Europa-Parlament fordert ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn.

Polen

Auch Polen lehnt eine Flüchtlingsverteilung in der EU ab. Hier hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Premier Mateusz Morawiecki das Sagen. Die Regierung hat sich auch mit ihren umstrittenen Justizreformen Ärger mit der EU eingehandelt.

Österreich

Die konservative Österreichische Volkspartei ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz und die rechte Freiheitliche Volkspartei (FPÖ) bilden seit 2017 die Regierung. Die FPÖ mit ihrem Vorsitzenden Heinz-Christian Strache hat sich im Regierungsprogramm trotz einer kritischen Haltung zur EU bekannt.

Italien

In Italien regieren die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega seit Juni 2018 zusammen. Vor allem Matteo Salvini, Innenminister und Lega-Chef, fällt immer wieder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen aus der Rolle. dpa