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Tiefe Gräben nach Berufung

Die Berufung des umstrittenen Juristen Brett Kavanaugh an den höchsten Gerichtshof der USA treibt die Spaltung der US-Gesellschaft auf die Spitze. Unversöhnlich und feindselig stehen sich Konservative und Liberale gegenüber. Vertreter der demokratischen Partei diskutieren bereits Strategien, den Richter möglicherweise abzuberufen, und fordern eine Revanche bei der Kongresswahl in vier Wochen. Dort haben derzeit in Repräsentantenhaus wie Senat die Republikaner die Mehrheit.

„Kaum jemand geht aus diesem Prozess unverändert oder unbeschädigt hervor“, hat die „Washington Post“ festgestellt. Tatsächlich ist der Senat, einst wie der deutsche Bundesrat eher ein Ort der überparteilichen Kompromisssuche, zum politischen Schlachtfeld geworden.

Entsprechend explosiv ist die Lage vor den Kongresswahlen am 6. November. Die Demokraten hatten gehofft, zwei Jahre nach dem Sieg von US-Präsident Donald Trump mit starken Stimmenzuwächsen eine Gegenbewegung einleiten zu können, die den Präsidenten 2020 aus dem Weißen Haus vertreibt. Dabei schien die Kavanaugh-Affäre zu helfen. Doch irgendwann kippte die Stimmung. Trumps Erfolg bei der Besetzung des Supreme Courts hat seine rechte Basis geradezu euphorisiert.

Zwischen Frust und Wut

Derweil schwanken die Demokraten zwischen Frust und Wut. Doch der Widerstandsgeist wächst nicht nur bei Demon-stranten vor dem Kongress. Die Frage ist nun, wie sich das bei den Kongresswahlen auswirkt. „Wut hält länger als Freude“, glaubt die demokratische Meinungsforscherin Celinda Lake.

Tatsächlich signalisieren Umfragen, dass die Demokraten bei den Frauen gewinnen können. Das würde helfen, eine Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erobern. Im Senat, wo vor allem Posten in konservativen und ländlichen Staaten neu zu besetzen sind, haben hingegen die Republikaner Oberwasser.