Wirtschaft

Infrastruktur Bundeskabinett startet Ausbauoffensive / Digitalisierung an Schulen soll gestärkt werden

2,4 Milliarden für schnelleres Internet

Archivartikel

Berlin.In einigen Regionen ist Deutschland digitale Diaspora: Dateien lassen sich nicht herunterladen, Unternehmen denken über eine Verlagerung nach, weil das Internet zu sehr lahmt. Das soll nun anders werden: Mit einer milliardenschweren Förderung soll der Ausbau der Internetversorgung in Deutschland deutlich beschleunigt werden.

Das Bundeskabinett billigte dazu gestern einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ mit einem Startvolumen von zunächst 2,4 Milliarden Euro. Damit soll neben dem Breitbandausbau besonders die Digitalisierung Tausender Schulen erreicht werden. „Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen, Wohnzimmern und Unternehmen Realität wird“, betont das Bundesfinanzministerium. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, sieht das Problem der schleppenden Verlegung von schnelleren Glasfasernetzen aber gar nicht beim Geld. „Gefragt ist in erster Linie nicht mehr Geld, sondern unbürokratische Förderprogramme und Unterstützung bei der Umsetzung, weil viele kleine Kommunen überfordert sind mit technischen Dokumentationen oder europaweiten Ausschreibungen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Geld aus Versteigerung

„Zudem gibt es vielerorts ein Problem, dass es zu wenig Firmen gibt, die die Kabel verlegen können.“ Ein Sprecher des Verbands kommunaler Unternehmen begrüßte dagegen, dass mit dem Programm ein Glasfaserausbau auch in den Regionen vorangebracht werden könne, „in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist“. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte wegen weit höherer Steuereinnahmen als erwartet im Mai angekündigt, dass der Bund als Startvolumen in diesem Jahr rund 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung stellen wird. Zur weiteren Finanzierung sollen dann Einnahmen aus der Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen (5G-Technologie) verwendet werden – diese Einnahmen sollten ursprünglich komplett den Ausbau finanzieren, nun werden auch noch Steuergelder dazu geschossen.

Der Koalitionsvertrag sieht bis 2021 Ausgaben von zehn bis zwölf Milliarden Euro allein für den Breitbandausbau in Deutschland vor, damit auch ländliche Gebiete endlich schnelleres Internet bekommen –Gigabitnetze sollen überall zur Regel werden. Oft wurden Bürger bereits selbst tätig.

Zudem soll mit dem neuen Fonds die Digitalisierung der Schulen und beschleunigt werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte in Berlin: „Damit ist klar: Ab 2019 kann die Digitalisierung der Schulen in Deutschland in großen Schritten vorankommen.“ Nach einer Änderung des Grundgesetz-Artikels 104c für eine stärkere Beteiligung des Bundes werde mit der Startfinanzierung der zweiten Schritt für den „Digitalpakt Schule“ geschaffen.