Wirtschaft

EU-Einlagensicherung Finanzminister Scholz zeigt sich offen

„Blockade muss enden“

Brüssel/London.Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach Jahren des politischen Stillstands grundsätzliche Bereitschaft für eine europäische Sicherung für Sparguthaben signalisiert. „Eine europäische Einlagen-Rückversicherung würde die Widerstandsfähigkeit nationaler Einlagensicherungen bedeutend stärken“, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die „Financial Times“. „Das ist kein kleiner Schritt für einen deutschen Finanzminister.“ Und weiter: „Die Blockade muss ein Ende haben.“

Die Gespräche um ein europäisches Einlagensicherungssystem sind festgefahren. Im Kern geht es darum, Sparguthaben, die bislang nur auf nationaler Ebene abgesichert sind, auch europäisch abzusichern. Damit soll vor allem in Krisen verhindert werden, dass Sparer in Panik ihr Geld von der Bank holen und die Institute dadurch weiter in Schwierigkeiten stürzen.

Die EU-Kommission hatte dazu einige Vorschläge gemacht. Vor allem Deutschland war bislang allerdings kritisch, weil es hierzulande bereits gut gefüllte Töpfe gibt, die genutzt werden können, um die Guthaben von Sparern zu sichern. Deutsche Geldinstitute fürchten, dass mit ihren Geldern Ausfälle in anderen Ländern finanziert würden. 

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