Wirtschaft

Strafzölle US-Präsident Trump droht EU wegen Airbus

„Das wird bald aufhören!“

Washington.Im Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus wollen die USA Vergeltungszölle auf diverse Exporte der EU verhängen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte gestern eine vorläufige Liste mit Gütern im Wert von rund 9,8 Milliarden Euro, auf der sich neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte befinden.

Die USA hatten die Strafzölle im Konflikt mit der EU bereits bei der Welthandelsorganisation WTO beantragt und rechnen mit einer baldigen Entscheidung der dortigen Schlichtungsstelle. Die 11 Milliarden Dollar entsprechen dem angeblichen jährlichen Schaden durch verbotene Staatshilfen für Airbus. Der Rechtsstreit läuft seit 15 Jahren. „Die Zeit zum Handeln ist gekommen“, verkündete Lighthizer nun. Die Zölle sollten erst aufgehoben werden, wenn die EU die Subventionen beende.

Staatshilfe auch für Boeing

Die EU hatte die USA ebenfalls wegen illegaler Bezuschussung des Airbus-Rivalen Boeing vor der WTO verklagt. Diese stellte beiderseitige Regelverstöße fest, aber noch nicht abschließend die genaue Schadenshöhe. Erst Ende März entschied ein WTO-Berufungsgremium in letzter Instanz, dass Boeing trotz eines früheren Urteils wegen verbotener Subventionen weiter staatliche Hilfen erhielt. Der Handelsstreit zwischen Brüssel und Washington könnte nun weiter eskalieren. Die EU habe die USA im Handel viele Jahre lang ausgenutzt, twitterte US-Präsident Donald Trump: „Das wird bald aufhören!“ Ob die EU mit Gegenmaßnahmen drohen wird, war zunächst noch offen. dpa