Wirtschaft

Finanzen Minister diskutieren über Ausgestaltung

Einigung bei Budget steht aus

Archivartikel

Bukarest.Trotz zunehmend trüber Wirtschaftsaussichten in Europa herrscht im Kreis der Euro-Finanzminister Uneinigkeit über die Ausgestaltung des geplanten Eurozonen-Budgets. „Einige bevorzugen ein zwischenstaatliches Abkommen. Andere würden lieber Regelungen innerhalb des EU-Rechts schaffen“, sagte Eurogruppen-Chef Mario Centeno beim Treffen der Finanzminister gestern in Bukarest. Die Frage werde im kommenden Monat wieder erörtert, bis Juni solle eine Einigung stehen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember 2018 den Finanzministern den Auftrag gegeben, ein Budget für die 19 Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets auszuarbeiten. Dieses soll vor allem zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse dienen und innerhalb des gesamten EU-Haushalts angesiedelt werden.

Nach Jahren des Wachstums stehen der Wirtschaft in Europa – vor allem wegen internationaler Handelskonflikte und des EU-Austritts Großbritanniens – schwerere Zeiten bevor. Sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission hatten zuletzt ihre Ausblicke nach unten korrigiert. Vor allem in Italien und Deutschland verlangsame sich das Wirtschaftswachstum, sagte EU-Kommissar Pierre Moscovici nun.

Für das Eurozonen-Budget ist angedacht, dass sich auch Staaten, die dem Euro in absehbarer Zeit beitreten wollen, freiwillig beteiligen könnten. Wie und durch wen über die Vergabe der Gelder entschieden werden soll, ist nun aber nicht abschließend geklärt. Es gebe breite Unterstützung dafür, die „strategische Führung“ der Euro-Staaten für das Budget festzuschreiben, sagte Centeno weiter. dpa