Wirtschaft

Verkehr Bahn startet „Deutschland-Takt“ noch dieses Jahr / Konzern soll sich stärker am Gemeinwohl orientieren

Halbstündlich zwischen Metropolen

Berlin.Die Bahn bewegt fast alle in Deutschland – doch auf welchem grundsätzlichen Kurs soll sie fahren? Die SPD macht Druck für vorgesehene Änderungen in der Satzung des bundeseigenen Konzerns. „Unser Ziel ist eine stärkere Gemeinwohlorientierung“, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Es gehe auch um weniger Renditedruck und eine stärkere Ausrichtung auf den volkswirtschaftlichen Nutzen der Bahn. „Das spricht nicht gegen Profitabilität. Aber Gewinnmaximierung zu Lasten von Klimaschutz und Kundenorientierung darf es nicht geben.“ Auch die Union will über ein „Update“ für die Satzung reden.

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag von 2018 vereinbart, in den Satzungen der Deutschen Bahn und der Konzerntöchter fürs Gleisnetz und die Bahnhöfe Ziele wie eine Steigerung des Marktanteils der Schiene festzuschreiben. Auch die Vorstände sollen auf die Erfüllung der Ziele verpflichtet werden. Bartol betonte, die Satzungsänderung sei für diese Legislaturperiode vereinbart und ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel. Er denke, dass Minister Andreas Scheuer (CSU) das auch so sehe und die Änderung in diesem Jahr beschlossen werden könne.

Bessere Pünktlichkeit

Über die generelle Ausrichtung des Transportriesen, der seit 1994 als Aktiengesellschaft unterwegs ist, wird seit Jahren gestritten. Die Konzernsatzung benennt als „Gegenstand des Unternehmens“ bisher nur allgemein die Tätigkeit in den verschiedenen Geschäftsfeldern.

Teile der Politik und Konkurrenten fordern eine Herauslösung des Gleisnetzes aus dem Konzernverbund für mehr Wettbewerb. Die Bahn hat eine wichtige Rolle im Klimaschutzprogramm des Bundes und bekommt zusätzliche Milliarden dafür. Der Konzern will in Züge investieren. Engpässe im Netz sollen beseitigt, die Pünktlichkeit besser werden. Wegen Einnahmeausfällen in der Corona-Krise soll die Bahn weitere Finanzhilfen bekommen.

An diesem Dienstag will Scheuer mit der Bahnbranche und Verbänden einen „Schienenpakt“ unterzeichnen, der den gesamten Zugverkehr in Deutschland stärken soll. Starten soll außerdem die Umsetzung des „Deutschland-Takts“ – eines bis 2030 geplanten neuen Systems mit besser abgestimmten Umsteige-Verbindungen.

Der halbstündliche Deutschland-Takt soll nach Angaben von Scheuer noch in diesem Jahr auf der ersten Strecke eingeführt werden. „Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember will die Bahn die erste Strecke scharf stellen und im Halbstundentakt zwischen Berlin und Hamburg fahren“, sagte er. Weitere Strecken seien in Planung. dpa

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