Wirtschaft

Konjunktur Verband fordert Staat zum Eingreifen auf

Industrie will Investitionen

Berlin.Industriepräsident Dieter Kempf hat die Bundesregierung angesichts der stockenden Konjunktur nachdrücklich zu höheren Investitionen aufgerufen und die Schuldenbremse infrage gestellt. „Nach zehn Jahren Aufschwung stehen der deutschen Wirtschaft unruhigere Zeiten bevor. Die Bundesregierung muss endlich raus aus der Komfortzone“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) der „Bild am Sonntag“.

„Hier ein paar kleine Forschungsprogramme, dort etwas Geld für die Förderung der künstlichen Intelligenz – das reicht einfach nicht. Wir sehen zu wenig Investitionen, zu viel Umverteilung, zu wenig Ideen für kluge Steuer- und Energiekosten-Senkungen“, kritisierte er.

Wachstumsprognose wackelt

Kempf wandte sich gegen generelle Lockerungen der Stabilitätsregeln. Die deutsche Schuldenbremse sei aber wesentlich strenger, als die EU-Regeln es vorgäben. „Wir sollten darüber diskutieren, ob größere Spielräume für Investitionen sinnvoll sind. Wir müssen die Risiken eines Wirtschaftsabschwungs bekämpfen, bevor er da ist.“ Der deutsche Konjunkturmotor ist zuletzt deutlich ins Stocken geraten. Die Bundesregierung will ihre Wachstumsprognose erneut senken. Laut Medienberichten erwartet sie nur noch ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent in diesem Jahr, im Januar warhatte sie noch ein Wachstum von 1,0 Prozent erwartet. dpa