Wirtschaft

Programm „Saubere Luft“

Nur 15,6 Millionen Euro abgerufen

Archivartikel

Berlin.Von dem milliardenschweren „Sofortprogramm Saubere Luft“ gegen Diesel-Abgase aus dem Jahr 2017 wurden laut Bundesregierung bisher nur 15,6 Millionen Euro abgerufen. Allerdings seien 748,2 Millionen Euro bereits gebunden, also für Projekte verplant, teilte das Verkehrsministerium auf Anfrage der Grünen mit. Abrufen dürfen etwa Kommunen die Fördergelder erst, wenn sie ein Projekt abgeschlossen und die Rechnung vorgelegt haben.

Aus Sicht des Ministeriums lässt sich daher nicht auf den Erfolg des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ schließen. Ende 2017 hatten die deutschen Autobauer 250 Millionen in den Fördertopf eingezahlt, der Rest kam vom Bund. Ziel war es, Fahrverbote in Städten zu vermeiden, deren Luft zu stark mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid (NO2) belastet ist. Vergangenen Dezember stockte der Bund die Mittel auf, nun umfasst das Programm 1,5 Milliarden Euro. dpa