Wirtschaft

Urteil

„Olympiareif“ in Werbung erlaubt

Archivartikel

Karlsruhe.Textilhändler dürfen mit den Begriffen „olympiareif“ und „olympiaverdächtig“ für Sportbekleidung werben. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hatte einen Großhändler aus Mecklenburg-Vorpommern deswegen abgemahnt. Zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof (BGH) gestern in Karlsruhe urteilte.

Der auch für den gewerblichen Rechtsschutz zuständige I. Zivilsenat wies die Revision des DOSB gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Rostock zurück. Eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele liege nicht vor. Das Olympiaschutzgesetz erlaube in so einem Fall ausdrücklich eine Benutzung der olympischen Bezeichnungen als Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen. dpa