Wirtschaft

Verkehr Rechnungshof sieht fortschreitenden Verschleiß

Schwere Vorwürfe gegen Bahn

Berlin.Verspätete Züge, Engpässe auf großen Bahnhöfen, marode Brücken – die Bahn hat erhebliche Probleme. Der Bundesrechnungshof führt dies auch auf „schwerwiegende Mängel“ im Finanzierungssystem zurück. Beim Erhalt der Infrastruktur laufe vieles falsch, der Investitionsstau nehme zu, die Deutsche Bahn fahre „auf Verschleiß“, heißt es in einem Prüfbericht der Finanzkontrolle. „Es besteht die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur weiter verschlechtert – und das trotz steigender Bundesmittel“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller gestern in Berlin.

„Zentrale Schwachstellen“

Der Bund gebe der Bahn jedes Jahr Milliarden zum Bau neuer Schienen, Brücken, Stellwerke, Oberleitungen oder Brücken. Das Verkehrsministerium aber wisse gar nicht genau, wie die Bahn und ihre Tochtergesellschaften die Milliardenzuschüsse einsetzten. Es fehlten eine wirksame Kontrolle und klare Prioritäten.

Die Bahn müsse ihren Kunden eine „verlässliche Mobilität“ gewährleisten, sagte Scheller. Im bisherigen Finanzierungssystem aber gebe es „zentrale Schwachstellen“. Es sei intransparent, nicht aussagekräftig und setze Fehlanreize. Der Bund müsse sicherstellen, dass seine Milliardenzuschüsse auch wirkten. Noch sei es nicht zu spät für grundlegende Reformen, sagte Scheller. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aber agiere bei den Verhandlungen mit der Bahn „ambitionslos“, dies sei riskant.