Wirtschaft

Konjunktur Minister Heil kündigt Unterstützung bei Kurzarbeit an

Staat will zu starke Lohneinbußen verhindern

Archivartikel

Berlin.Arbeitnehmer in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden. Das sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach einem Treffen mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und den Sozialpartnern am Mittwoch in Berlin.

Voraussichtlich am kommenden Montag werde das Bundeskabinett ein Gesetz beschließen, das bei Schul- und Kitaschließungen den Arbeitgebern gestatte, Lohnfortzahlungen ausweiten zu können. Die Firmen sollen sich das Geld dann vom Staat zurückholen können, wie Heil sagte. Geplant sei ein gestuftes Verfahren über einen begrenzten Zeitraum, so dass die Löhne nicht absacken.

Vorbild Systemgastronomie

Es gehe um Kinder unter zwölf Jahren. Weitere Details nannte Heil noch nicht. In einer gemeinsamen Erklärung der Ministerien und der Sozialpartner heißt es, die Arbeitnehmer seien gefordert, über Überstundenabbau und Urlaub die Betreuung sicherzustellen – weitere Überlegungen zu entgeltsichernde Maßnahmen begrüßten die Arbeitgeber und Gewerkschaften. Heil sagte, weitere Beratungen zum Thema stünden bereits an diesem Donnerstag in der Bundesregierung an.

Auch beim Kurzarbeitergeld sollen Lohnlücken abgefedert werden. Dazu böten sich tarifvertragliche Regelungen an, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann. Es gehe darum, das Kurzarbeitergeld aufzustocken und Einkommenslücken zu minimieren. Hoffmann nannte eine Einigung in der Systemgastronomie als vorbildlich. Hier werden die Entgelte durch die Unternehmen über das normale Kurzarbeitergeld hinaus auf 90 Prozent des alten Nettoeinkommens aufgestockt.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) übernimmt bei Kurzarbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 Prozent. Hoffmann und Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer nannten auf Nachfrage keine Details, wie eine Regelung bundesweit oder in einzelnen Branchen aussehen könnte. In der gemeinsamen Erklärung der Ministerien und der Sozialpartner heißt es, diese würden unter Beteiligung der Regierung „kurzfristig“ Gespräche führen, wir über tarifvertragliche Lösungen eine finanzielle Aufstockung ausgestaltet werden kann“. 

Zum Thema