Wirtschaft

5G Unternehmen reicht Eilantrag gegen Auktion ein

Telefónica bremst

Köln.Die für den März geplante Versteigerung von Frequenzen für den neuen ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G ist in Gefahr. Der Mobilfunkkonzern Telefónica (O2) hat beim Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag eingereicht, durch den die Frequenzauktion bis zur Entscheidung über seine bereits im Dezember eingereichte Klage gegen die Vergabe- und Auktionsregeln aufgeschoben werden soll. „Wenn die Kammer der Klage nachkommt, dann kann keine Versteigerung stattfinden“, erklärte eine Gerichtssprecherin gestern. Wie lange der Aufschub in diesem Fall dauern könne, lasse sich derzeit noch nicht sagen. Mit der Klage wehrt sich Telefónica gegen die mit der Frequenzvergabe verbunden Auflagen. Sie seien mit dem zur Auktion stehenden Frequenzspektrum nicht erfüllbar.

„Ohne Einfluss auf Netzausbau“

„Diese Rechtsunsicherheit ist Gift für die notwendigen massiven Investitionen in den künftigen Netzausbau. Milliardeninvestitionen in 5G können nicht auf Basis unklarer Regeln getätigt werden“, erklärte der Chef von Telefónica Deutschland, Markus Haas. Den Vorwurf, das Vorgehen von Telefónica könne den vor allem für die Wirtschaft wichtigen Netzausbau in Deutschland bremsen, wies der Manager zurück. Zwar könne dadurch das Vergabeverfahren verzögert werden. Doch Einfluss auf den großflächigen Start von 5G in Deutschland werde der Schritt von Telefónica nicht haben. Auch die Deutsche Telekom, Vodafone sowie eine Reihe anderer Unternehmen hatten im Dezember Klagen eingereicht, bislang aber darauf verzichtet, eine aufschiebende Wirkung ihrer Klagen zu beantragen. Der Eilantrag von Telefónica ändere jetzt jedoch die Lage.