Wirtschaft

Überflüssig und bedenklich

Archivartikel

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Zinsen 2019 und damit in der Amtszeit von Präsident Mario Draghi, der Ende Oktober ausscheidet, nicht mehr erhöhen. Und sich vermutlich auch 2020 zunächst einmal damit Zeit lassen. Vor dem Hintergrund der schwächeren Wirtschaftsentwicklung in der Eurozone mag das verständlich sein. Höhere Zinsen würden die Konjunktur weiter bremsen. Andererseits: Der Leitzins, zu dem sich Banken bei der EZB Geld leihen, um es dann als Kredit an Firmen und Verbraucher weiterzugeben, liegt schon seit drei Jahren bei Null. Ein Hindernis für die Kreditvergabe ist das wahrlich nicht.

Dass die Banken nun noch neue Milliarden-Geldspritzen bekommen, erscheint vor diesem Hintergrund überflüssig und bedenklich. Volkswirten zufolge wurden und werden solche Kredite vor allem von Instituten in südeuropäischen Ländern beansprucht. Und nicht an Unternehmen und Verbraucher weitergereicht – sondern zum Kauf von Staatsanleihen des eigenen Landes genutzt. Das wäre verkappte und von der EZB eigentlich verbotene Staatsfinanzierung. So jedenfalls wird die Regierung etwa im kriselnden Italien kaum zum Sparen und zu Reformen animiert. Im Gegenteil. Das müsste Draghi eigentlich wissen. Schließlich ist er Italiener.