Wirtschaft

Konjunktur Sachverständigenrat legt Herbstgutachten vor / Ökonom Feld mahnt Rückkehr zur Schuldenbremse an und rät von längerer Mehrwertsteuersenkung ab

Wirtschaftsweise sehen anhaltendes Risiko

Archivartikel

Berlin.Angesichts der anhaltend kritischen Corona-Lage haben die Wirtschaftsweisen vor Rückschlägen für die Konjunktur in Deutschland gewarnt. Zwar hob der Sachverständigenrat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr an. Durch die stark steigenden Infektionszahlen bleibe die wirtschaftliche Lage aber fragil, sagte der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, am Mittwoch zur Vorlage des Jahresgutachtens. Für die weitere Entwicklung sei entscheidend, wie die Pandemie eingedämmt werden könne und wie sich die Wirtschaft im Ausland entwickle.

Der Sachverständigenrat übergab das Gutachten am Mittag an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Ökonomen fordern die Bundesregierung darin zu Strukturreformen auf. So müssten Defizite bei der Digitalisierung, im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in der öffentlichen Verwaltung rasch abgebaut werden.

Aufgrund einer starken wirtschaftlichen Erholung im dritten Quartal rechnen die Wirtschaftsweisen für das laufende Jahr nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,1 Prozent. Das wäre in etwa auf dem Niveau des Einbruchs in der globalen Finanzkrise 2009. Im Juni hatte der Rat noch ein Minus von 6,5 Prozent für 2020 vorhergesagt.

Feld, hat die Politik für den Fall eines Ablaufens der Pandemie zu einer maßvollen Ausgabenpolitik aufgerufen. „Die Schuldenbremse muss wieder in Kraft treten, sobald die akute Krisenphase der Pandemie vorüber ist“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats dieser Redaktion. Feld sagte mit Blick auf die stattlichen Milliardenhilfen in der Corona-Krise, wenn der Staat mit weiteren Ausgaben zurückhaltend sei, „kommen die Haushalte wieder ins Gleichgewicht“. Der Ökonom betonte: „Ein wesentlicher Teil der Konsolidierung muss über Wachstum erfolgen. Dann sprudeln die Einnahmen wieder, die Arbeitslosigkeit und die Kosten für Arbeitsmarktpolitik sinken.“ Wenn die Politik „keine Fehler macht“, werde dies gelingen.

Trotz der anhaltenden Pandemie sprach sich der Wirtschaftsforscher gegen eine Verlängerung der temporären Mehrwertsteuersenkung ins Jahr 2021 aus. „Davon rate ich ab“, sagte Feld. Die Mehrwertsteuersenkung wirke konjunkturell nur, wenn sie zeitlich befristet sei. dpa/gau

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