Bürgerentscheid

Bürgerentscheid gescheitert

Rund 3000 Stimmen haben am Ende gefehlt: Der Bürgerentscheid gegen den Bau des RNV-Betriebshofs auf die Wiese am Großen Ochsenkopf ist am Quorum gescheitert - obwohl ihn eine deutliche Mehrheit der Wähler unterstützte.

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Verhaltene Freude im Rathaus: Die Verfechter von "Ja" haben einen deutlichen Sieg beim Bürgerentscheid eingefahren, das Quorum dennoch verfehlt. Im Oktober muss sich der neue Gemeinderat wieder mit dem Thema befassen. Karin Weber und Stadtrat Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke), zwei prominente Vertreter der Ja-Initiative, verfolgen die Auszählung im neuen Sitzungssaal.

© Philipp Rothe

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Um 19 Uhr gab Oberbürgermeister Eckart Würzner (r.) das Ergebnis der Auszählung bekannt.

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Genau 22 057 „Ja“-Stimmen wären notwendig gewesen, um das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten zu erfüllen. 19 019 „Ja“-Stimmen sind abgegeben worden.

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14 318 Wähler (42,9 Prozent) stimmten mit „Nein“ auf die Frage „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“

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Nur in drei Stadtteilen lehnte eine deutliche Mehrheit der Wähler den Bürgerentscheid ab – sprach sich also für den Umzug des Betriebshofs an den Großen Ochsenkopf aus: in Kirchheim, im Pfaffengrund und in der Bahnstadt. Diese drei Stadtteile wären von den beiden zuletzt am intensivsten von den Grünen befürworteten Alternativ-Standorten Airfield und Recyclinghof betroffen.

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Es ist diejenige von drei möglichen Varianten, die wohl alle am wenigsten gewünscht haben: Beim Bürgerentscheid in Heidelberg haben zwar die Initiatoren die Mehrheit der Wähler mobilisieren können – aber es fehlten am Ende rund 3000 Stimmen, um das Ergebnis bindend für die Stadtverwaltung zu machen. Die Wahlbeteiligung lag bei fast einem Drittel (30,4 Prozent).

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Rund 150 Bürger verfolgten die Auszählung der Stimmen im Neuen Ratssaal.

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Um 19 Uhr gab Oberbürgermeister Eckart Würzner das Ergebnis der Auszählung bekannt.

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Das 3,4 Hektar große Gelände am Großen Ochsenkopf – zwischen B 37 und den Bahngleisen im Westen de Stadt gelegen – ist als Industriegebiet ausgewiesen und im Besitz der Stadt. 87 Millionen Euro wollte die RNV in den Neubau investieren.

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Der alte Betriebshof in Bergheim ist 25 000 Quadratmeter groß und stark sanierungsbedürftig. Das städtische Konzept sieht vor, hier 140 Wohnungen im bezahlbaren Segment und auf der Hälfte des Areals einen öffentlichen Park entstehen zu lassen.

© Bernhard Zinke

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