Zum Kommentar "Selbstkontrolle" vom 14. Juli: Herr Sprenger beklagt, zu geringes Interesse von "Sozialen Medien" gegen sogenannte Hass- Kommentare vorzugehen. Da diese Überwachung nicht Aufgabe des Staates sein könne, träumt er von einer Selbstkontrolle - getragen von Nutzern - die auffällige Kommentare anzeigen sollen. Dem Denunziantentum wäre damit Tür und Tor noch weiter geöffnet. Offensichtlich ist Herrn Sprenger dabei entgangen, dass Justizminister Heiko Maas die Bertelsmann-Tochter Arvato offiziell damit beauftragt hat und mit Sicherheit fürstlich mit Steuergeldern entlohnt, Facebook täglich und dauerhaft nach solchen Inhalten zu durchforsten. Dazu wurden dort schon 100 sogenannte Administratoren ausgebildet, die alle Kommentare und Beiträge nach Kriterien, die allerdings nicht öffentlich bekannt sind, löschen und deren Verfasser anzeigen.
Nutzer werden zensiert
Hier kontrolliert und zensiert eine privatrechtliche Organisation die Nutzer "Sozialer Medien". Wer die Arbeit und Rechtmäßigkeit dieser Kontrolleure überwacht, ist nicht bekannt. Und so muss es dann auch nicht überraschen, wenn dort Seiten der politischen Konkurrenz einfach gesperrt werden oder auch legitime Kommentare, die beispielsweise die Regierung oder die allgemein bekannte Situation kritisieren, unter diesem Deckmantel gelöscht und deren Verfasser angezeigt und bestraft werden oder im Internet an den Pranger gestellt werden, dass sie juristisch dagegen vorgehen müssen.
Meine Konsequenz daraus: keinerlei Teilnahme an "Sozialen Medien", meines Erachtens sind die nämlich nicht sozial, sondern eher asozial. Aber so zeigt sich wenigstens, dass sich unsere politische Führung, der größte Teil der Medien und die angeblichen Vertreter gesellschaftlicher Gruppen eingereiht haben in die Riege von Staaten wie China, Türkei, Russland, wo demokratische Rechte bekanntlich keine große Rolle spielen. Dieses System hatten wir in einem Deutschland, das auch deswegen nicht mehr existiert, schon einmal, und zwar von 1949 bis 1990.
Armin Latell, Mannheim
