BA-Ticker
  • Rechte Demonstration in Worms unter Auflagen zulässig

    Worms.Die für Samstag, den 6. Juni 2020 von einem Mitglied der NPD angemeldete Versamm­lung in Worms darf unter Auflagen durchgeführt werden. Dies entschied das Ober­verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Freitagnachmittag.

    Die Stadt Worms wollte mit allen juristischen Mitteln verhindern, dass in der Innenstadt ein so genannter „Tag der deutschen Zukunft“ stattfindet.

    Nach der gegenwärtig geltenden Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz könnten Versammlungen unter freiem Himmel unter Auflagen, insbesondere zum Abstandsgebot, zugelassen werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrecht­licher Sicht vertretbar sei. 

Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel
Serviceseiten