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  • Mannheim: Stimmen für verstorbenen Stadtrat bleiben gültig

    Mannheim.Die Stadt Mannheim hat in einer Mitteilung erklärt, wie es nach dem Tod von SPD-Stadtrat Ralph Waibel bezüglich der Kommunalwahl am 26. Mai weitergeht. Waibel war am Sonntag im Alter von 65 Jahren gestorben. Er kandidierte auf Listenplatz neun erneut für den Gemeinderat. Da der Gemeindewahlausschuss bereits am 1. April tagte, seien Änderungen und Wahlvorschläge danach gesetzlich nicht erlaubt. Dies gelte auch bei Krankheit oder Tod des Kandidaten.

    Stimmen, die Waibel per Briefwahl erhalten hat oder bis 26. Mai noch bekommen wird, blieben gültig. Sie kommen der Partei zugute. Bei der Sitzzuteilung bleibe Waibel unberücksichtigt. Einen Nachfolger im Gemeinderat wird es für ihn nicht geben. Dessen Verpflichtung muss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Das nächste Mal tagt das Gremium aber erst am 28. Mai, also nach der Wahl.

    Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) lobte Waibel als „in hohem Maße sozial engagiert“, das habe auch sein politisches Wirken geprägt. „Der Gemeinderat verliert einen fachlich kompetenten und menschlich angenehmen Kollegen, der sich vor allem als Streiter für die Anliegen junger Menschen und seinen Stadtteil Seckenheim einen Namen gemacht hat. Sein zu früher Tod ist ein großer Verlust für unsere Stadt“, so Kurz.

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