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  • Weinheim: Oberbürgermeisterwahl gültig

    Weinheim.Die Weinheimer Oberbürgermeisterwahl vom 10. Juni 2018 ist gültig. Damit kann der Hirschberger Bürgermeister Manuel Just zeitnah ins Weinheimer Rathaus wechseln. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim veröffentlichte heute folgende Mitteilung: „Der VGH hat mit Beschluss vom 2. Mai 2019 das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 21. Januar 2019 bestätigt, mit dem der Wahleinspruch einer Klägerin gegen die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Weinheim zurückgewiesen wurde. Ohne Rechtsfehler habe das Verwaltungsgericht die Prozessfähigkeit der Klägerin verneint. Schon aus diesem Grund sei ihre gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl gerichtete Klage vom Verwaltungsgericht zu Recht abgewiesen worden. Die Klage hätte auch in der Sache keinen Erfolg haben können. Zwar habe die Stadt Weinheim gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Kandidaten verstoßen, indem zu einer Vorstellungsrunde bei der Feuerwehr nicht alle Kandidaten eingeladen worden seien. Dieser Wahlfehler habe sich jedoch nicht auf das Wahlergebnis ausgewirkt.“ Die Entscheidung des VGH ist unanfechtbar.

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