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  • Kassel: Gerichtshof entscheidet über Fahrverbote in Frankfurt

    Kassel.Mit möglichen Dieselfahrverboten in Frankfurt befasst sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof heute. In dem Berufungsverfahren wird über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen zu hohe Schadstoffwerte in der Luft entschieden. Beklagte Partei ist das Land Hessen, das für die Luftreinhaltung zuständig ist. Für das Verfahren in Kassel sind zunächst zwei Tage angesetzt. (9 A 2691/18)
    Die Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klage eingereicht. Auch hessische Kommunen waren betroffen: Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. Im Fall von Limburg und Offenbach laufen Klagen.
    In erster Instanz war die Klage der Deutschen Umwelthilfe für Fahrverbote in Frankfurt erfolgreich gewesen. Einen entsprechenden Eilantrag, diese vor der endgültigen gerichtlichen Klärung umzusetzen, lehnte der Verwaltungsgerichtshof aber ab. Frankfurt hat bereits Schritte für bessere Luft eingeleitet. Dass es zu vorübergehenden und beschränkten Dieselfahrverboten auf einige Straßen kommt, schloss die Stadt zuletzt trotzdem nicht aus.

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