Newsticker
  • Kassel: Gerichtshof entscheidet über Fahrverbote in Frankfurt

    Kassel.Mit möglichen Dieselfahrverboten in Frankfurt befasst sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof heute. In dem Berufungsverfahren wird über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen zu hohe Schadstoffwerte in der Luft entschieden. Beklagte Partei ist das Land Hessen, das für die Luftreinhaltung zuständig ist. Für das Verfahren in Kassel sind zunächst zwei Tage angesetzt. (9 A 2691/18)
    Die Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klage eingereicht. Auch hessische Kommunen waren betroffen: Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. Im Fall von Limburg und Offenbach laufen Klagen.
    In erster Instanz war die Klage der Deutschen Umwelthilfe für Fahrverbote in Frankfurt erfolgreich gewesen. Einen entsprechenden Eilantrag, diese vor der endgültigen gerichtlichen Klärung umzusetzen, lehnte der Verwaltungsgerichtshof aber ab. Frankfurt hat bereits Schritte für bessere Luft eingeleitet. Dass es zu vorübergehenden und beschränkten Dieselfahrverboten auf einige Straßen kommt, schloss die Stadt zuletzt trotzdem nicht aus.

Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel
Stellen aus der Region
Bürokraft/kaufmännische Fachkraft (m/ w/d)
68165 Mannheim
Fachplanungsingenieur Bau (m/w/d)
68159 Mannheim
Verkaufstalente m/w/d
68167 Mannheim
Laboringenieur*in (m/w/d) für den Studiengang Informatik
68163 Mannheim
Projektingenieur Strom (m/w/d)
68159 Mannheim
Assistenz (m/w/d)
68159 Mannheim
Koch (m/w/d), Servicekraft (m/w/d), Küchenhilfe (m/w/d)
69469 Weinheim
Bürokauffrau/-mann (w/m/d)
68161 Mannheim
Verkaufssachbearbeiter Innendienst m/w/d Vollzeit
68723 Oftersheim
Zahnmedizinische Fachkraft (m/w/d)
68259 Mannheim
Elektriker Instandhaltung Wasserwerke (m/w/d)
68159 Mannheim
Zahnmed. Fachangestellte/r (m/w/d) Hotelfachangestellte/r (m/w/d) Zahntechniker/in (m/w/d)
68305 Mannheim
Fachplanungsingenieur Verfahrenstechnik (m/w/d)
68159 Mannheim
Gruppenleiter Wasserwirtschaft und Wasserlabor (m/w/d)
68159 Mannheim
Referent des Bereichsleiters (M/W/D)
68167 Mannheim
Fachassistent/in im Rechnungswesen (m/w/d)
68199 Mannheim
Fachplanungsingenieur Biogas (m/w/d)
68159 Mannheim
Study Nurse (m/w/d) für die NAKO Gesundheitsstudie
68159 Mannheim
Verkaufssachbearbeiter Innendienst m/w/d Vollzeit
68723 Schwetzingen
Mitarbeiter/in für die Verwaltung unserer Grundstücke und Gebäude (m/w/d)
68165 Mannheim
Bauleiter m/w/d, Assistenz der Bauleitung m/w/d, Bauzeichner m/w/d, kaufm. Angestellte m/w/d, Aushilfe m/w/d
69469 Weinheim
Serviceseiten
Biergarten Weihnachtsfeier Schulratgeber