Präsident Obama traf in Hiroshima Überlebende des Atombombenangriffs. In seiner Rede leitete er aus der Atomkatastrophe die Frage ab, "was wir anders machen müssten, um solches Leid zu verhindern", und forderte eine "moralische Revolution". Doch es bedarf nicht der vagen Worthülse "moralische Revolution",denn es könnte die Welt verändern, wenn die USA endlich die seit Jahrzehnten bestehenden internationalen Rechte und Gesetze einhalten würden.
Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg wie gegen den Irak wäre bei Beachtung des internationalen Rechts nicht möglich gewesen, und der frühere amerikanische Außenminister Powell hätte nicht die Völkergemeinschaft vor den Vereinten Nationen über angebliche Massenvernichtungswaffen S. Husseins belogen, um dem Angriff der USA den Anschein einer Berechtigung zu geben.
Die Haager Landkriegsordnung (HKLO) von 1907 besagt in Artikel 25: " Es ist untersagt, unverteidigte Städte. Dörfer, Wohnstätten oder Gebäude - mit welchen Mitteln es auch sei - anzugreifen oder zu beschießen."
Die HLKO diente als Rechtsgrundlage für die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse. Ihre Einhaltung hätte die Flächenbombardements gegen die deutsche Zivilbevölkerung verhindert. In Vietnam wäre die Einrichtung von "free fire zones" verhindert worden, womit man die Napalm-Angriffe auf ungeschützte Zivilisten in Laubhüttendörfern und hemmungsloses Morden sanktionierte.
Die Genfer Konvention von 1929 erlaubt es nicht, die seit vielen Jahren in Guantanamo einsitzenden Gefangenen ihrer Freiheit zu berauben, ohne ihnen auch nur einen fairen Prozess in Aussicht zu stellen. Die Einhaltung der Genfer Konvention hätte auch das massenhafte Verhungernlassen kriegsgefangener deutscher Soldaten (Rheinwiesen) verhindert.
Wie passt es dazu, dass die USA sich gleichzeitig weltweit als Hüter der Menschenrechte geben?
Die doppelte Moral in der internationalen Politik wurde bereits in den neunziger Jahren von dem russischen Schriftsteller und Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn beklagt. Warum, so fragte er, wurde die deutsche Bombardierung von Coventry als Kriegsschuld vors Kriegsgericht gebracht, während die Atombombe auf Hiroshima oder die militärisch unsinnige Zerstörung Dresdens als Rechtens gelten?
Anstelle großer Worte hätte Obama besser die Zusage gemacht, dass die USA es dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht länger verwehren, auch über amerikanische Bürger und Kriegsverbrecher zu urteilen. Dies wäre ein Beitrag für die Fortentwicklung des Sinnes für Anstand und Gerechtigkeit gewesen.
Dieter Stephan
Bensheim
