Altlußheim

Kommunale Finanzen Bürgermeister Hartmut Beck bringt den Haushalt 2018 ein / Neubau Kindergarten und Sanierung Hallen sind die Schwerpunkte

„Jedes Projekt genau unter die Lupe nehmen“

Altlußheim.Ein Volumen von 19,2 Millionen Euro, davon 15,2 Millionen Euro im Verwaltungs- und 4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, das sind die Eckdaten des Haushalts 2018, den Bürgermeister Hartmut Beck in der Dezember-Sitzung in den Rat einbrachte. Eingeplant ist eine positive Zuführungsrate von gut 450 000 vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Mit anderen Worten, im laufenden Betrieb wird im einem Plus gerechnet. Dennoch, ganz wird dies zur Finanzierung der Investitionen nicht reichen, dies soll unter anderem mit einem Griff in die Rücklage, rund eine Million Euro, und mit einem Kredit, 1,3 Millionen Euro, gedeckt werden.

Wie Bürgermeister Beck in seiner Haushaltsrede darlegte, ist die finanzielle Situation in Bund und Land hervorragend, „die Steuereinnahmen sprudeln“. Dennoch müsse die Gemeinde weiterhin Maß halten, denn steigende Ausgaben in den Bereichen Kinderbetreuung oder Kanalsanierungsmaßnahmen sowie Investitionen in die Infrastruktur – Kindergärten, Schule, Turnhallen – würden die Mehreinnahmen aufzehren. „Das heißt für uns, genau zu überlegen, welche Projekt wichtig sind, welche keinen Aufschub dulden und welche noch geschoben werden können.“

Alles müsse auf den Prüfstand und hinterfragt werden, ob es finanzierbar ist, so Beck. Vieles sei in der Vergangenheit geleistet worden, in Sachen Kinderbetreuung und Schulen stehe die Gemeinde gut da, „doch viele weitere Arbeiten stehen noch an“. Er nannte als Beispiele die energetische Sanierung der Schulturnhalle samt Ausbau des Untergeschosses, den Neubau des katholischen Kindergartens sowie die Sanierung der Rheinfranken-Halle.

Freiwillige Leistungen nicht kürzen

Bei allen Investitionen dürften die freiwilligen Leistungen der Gemeinde nicht vergessen werden, rückte Beck die Vereine und Ehrenamtlichen ins Bild. Deren Unterstützung müsse in vollem Umfang aufrecht erhalten werden. Auch wenn die Gemeinde durch den Zuzug junger Familien vor neuen Herausforderungen stehe: Krippen- und Kindergartenplätze, Ganztagsbetreuung, Ausbau der Hort- und Kernzeitbetreuung bis hin zur Ganztagsschule sind Stichworte, die Beck nannte.

Gerade im Bereich der Kinderbetreuung spricht der Bürgermeister von einer Kostenexplosion – „die Zuschüsse an die Kirchengemeinden sind in den vergangenen fünf Jahren um das 2,5-fache gestiegen“, rechnet er vor. Im kommenden Haushalt sind im Verwaltungshaushalt allein 2,7 Millionen Euro für die Kindergärten eingeplant. Laufende Kosten, die auch durch die gestiegenen Zuschüsse des Landes nicht ausgeglichen werden, so dass die Gemeinde Jahr um Jahr mehr Geld aufbringen muss.

Hinzu kommen die Investitionen in die Kindergärten. Nachdem die Aufstockung der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ abgeschlossen ist, steht nun der Neubau des katholischen Kindergartens bevor, der mit rund 2,5 Millionen Euro veranschlagt ist. „Investitionen in die Zukunft“, wie Beck betonte. Insgesamt, so Beck, seien Investitionen von rund vier Millionen Euro geplant. Investitionen, die ohne neue Schulden nicht zu stemmen seien. Rund 1,3 Millionen Euro seien hier eingeplant. Dennoch sieht Beck die finanzielle Lage entspannt. 2001, rechnet er vor, lag die Höhe der Schulden bei 3,2 Millionen Euro, Ende des Jahres wird sie 3,6 Millionen Euro betragen. Ein Plus von nur 400 000 Euro, trotz großer und zahlreicher Investitionen, betont der Bürgermeister.

Neue Schulden eingeplant

Ob die Schulden aufgenommen werden müssen, wird sich zeigen. Auch in diesem Jahr, merkt Beck an, seien nicht alle Projekte zum Zuge gekommen, manche mussten verschoben werden, andere haben sich verzögert. Und das gelte auch für den kommenden Haushalt – nicht jede Maßnahme die in ihm enthalten ist, muss auch umgesetzt werden.

Der Haushaltsplan ist im Verwaltungs- und Finanzausschuss vorberaten, die Anträge der Fraktionen sind eingearbeitet. Deren Stellungnahmen zum Haushalt werden im Januar zusammen mit der Verabschiedung des Zahlenwerks vorgetragen.

Zusammen mit dem Entwurf der Haushaltssatzung beschloss der Gemeinderat einstimmig den Erfolgs- und Vermögensplan des Eigenbetriebs Wasserwerk. Dieser kalkuliert mit einem unveränderten Wasserpreis von 1,11 Euro pro Kubikmeter und einem Jahresgewinn von 7000 Euro.

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