Altlußheim

Gemeinderat Kämmerer Dieter Büchel: Ergebnishaushalt unter 1 Million Euro ist möglich / Minus am Blausee nicht abzusehen

Land unterstützt die Kommunen

Altlußheim.In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurden die Räte von Kämmerer Dieter Büchel informiert, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Einnahmen- und Ausgabenseite des Haushaltes der Gemeinde haben. Seinen Betrachtungen schickte der Kämmerer voraus, dass von vornherein mit einem Minus von über eine halben Million Euro im Ergebnishaushalt kalkuliert worden sei – „die finanziellen Gegebenheiten waren bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie nicht die besten.“

Vorhergesagte Verluste im Finanzausgleich laut Mai-Steuerschätzung von 400 000 Euro werden vom Land ausgeglichen, so Büchel. Das Land kompensiere zudem den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen. Die Anpassungen der Gewerbesteuervorauszahlungen summieren sich in Altlußheim auf 390 000 Euro. Die Höhe der Ausgleichszahlung könne aber noch nicht abgeschätzt werden, da der Steuerausfall aller Kommunen des Landes insgesamt ausgeglichen werde. Die Ausfälle bei der Einkommenssteuer schätzte der Kämmerer auf etwa 400 000 Euro – einen Ausgleich des Landes gebe es nicht. Zusätzlich würden aus den wichtigsten Einnahmepositionen des Finanzausgleichs, der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer voraussichtlich 400 000 Euro fehlen. „Hinzu kommen weitere Steuergebühren und Mietausfälle von derzeit rund 50 000 Euro“, so Kämmerer Büchel in seiner Aufstellung. Er rechnet zudem noch mit indirekten Einnahmeausfällen, sei es bei der Volkshochschule oder dem ÖPNV von rund 230 000 Euro. Noch nicht abschätzen lasse sich das Minus, das der Blausee bescheren wird. Die Corona-bedingten Ausgaben für Desinfektionsequipment, Reinigungsleistungen belaufen sich momentan auf rund 20 000 Euro.

Das Land hat im April und Mai zwei Soforthilfeprogramme für die Kommunen und Kreise von jeweils 100 Millionen Euro aufgelegt. Dieses soll um weitere 50 Millionen aufgestockt werden. Der Anteil der Gemeinde betrage dabei 100 000 Euro. „Unter dem Strich ergibt das einen zusätzlichen Geldbetrag von 600 000 Euro“, erklärte Dieter Büchel. In den Aufstellungen seien die Auswirkungen der befristeten Mehrwertsteuersenkung sowohl auf Einnahmen- als auch auf Ausgabenseite nicht aufgeführt.

Bei den laufenden Ausgaben seien Einsparungen von rund 15 000 Euro möglich, die Einsparungen bei den Baumaßnahmen seien nicht abzuschätzen. Den Kommunen stehe zudem ein Anteil an der Umsatzsteuer zu. Wie sich dieser entwickle, sei noch offen. Stand heute gehe Kämmerer Büchel davon aus, dass ein Teil des ursprünglichen Fehlbetrags im Finanzausgleich kompensiert werden könne. „Wenn keine weiteren Einbrüche oder Hiobsbotschaften kommen, dann ist ein Minus im Ergebnishaushalt von deutlich unter 1 Million Euro möglich“, erklärte Büchel dem Gemeinderat.

Friedbert Blaschke (FW) fragte, ob ein Trend bei der Gewerbesteuer und den Verlusten am Blausee erkennbar sei? Zum Blausee könne Büchel nicht viel sagen, erklärte aber, dass die Auswirkungen der Gewerbesteuer von Kommune zu Kommune unterschiedlich seien, aber der Trend nicht so weit nach unten zeige.

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