Altlußheim

Gemeinderat Behörde reagiert auf Kritik an Bearbeitungszeit

Prüfung war nicht möglich

Altlussheim/Hockenheim.Lange Wartezeit auf die Baugenehmigung für den Kindergarten an der Rheinfrankenhalle hatten in der jüngsten Sitzung des Altlußheimer Gemeinderates für Unmut gesorgt (wir berichteten). Auf Nachfrage unserer Zeitung erklärt der Pressesprecher der Stadt Hockenheim, Christian Stalf: „Das Arbeitsaufkommen und die Anfragen in unserer Baurechtsbehörde sind derzeit hoch. Die Bearbeitung solcher Vorgänge umfasst die Anhörung anderer öffentlicher Träger. Dieses Verfahren unter Einbeziehung anderer Träger öffentlicher Belange nimmt Zeit in Anspruch.“ Daher sei eine mehrmonatige Bearbeitungszeit für eine Baugenehmigung bei komplexeren Vorhaben wie Kindergärten, durchaus im Rahmen des Möglichen.

Widerspruch zum Bebauungsplan

Im konkreten Fall des Kindergartens bei der Rheinfrankenhalle komme ein weiterer Punkt hinzu, der die Länge des Verfahrens erkläre: „Das geplante Vorhaben widerspricht dem aktuellen Bebauungsplan ,Rheinfrankenhalle, 2. Änderung‘. Es überschreitet die mögliche, überbaubare Grundfläche um bis zu 40 Prozent“, so Stalf. Das Baurechtsamt habe der Gemeinde mitgeteilt, dass wegen dieser Überschreitung keine Baugenehmigung in Aussicht gestellt werden kann beziehungsweise eine Umplanung erforderlich sei.

Daraufhin habe die Gemeinde das Baurechtsamt informiert, dass die Einleitung des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan, also zur Anpassung der erforderlichen Grundfläche, in der Gemeinderatssitzung am 19. März erfolgen werde. „Ansonsten wäre der Kindergarten ohne eine Änderung des Bebauungsplans bauplanungsrechtlich nicht genehmigungsfähig“, erklärt Stalf.

Der Baurechtsbehörde liegen demnach seit 23. April alle Stellungnahmen der Fachbehörden und anderer öffentlicher Träger vor. Daher könne erst ab diesem Zeitpunkt die Baugenehmigung geprüft und deren Erteilung bearbeitet werden. „Mit Blick darauf sind nicht bereits fünf, sondern erst ein Monat vergangen“, so Stalf abschließend. sb

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