Altlußheim

Gemeinderat Entscheidungen im Umlaufverfahren geplant

Sitzung ist abgesagt

Archivartikel

Altlußheim.Leicht gemacht mit der geplanten Ratssitzung am Dienstag, 24. März, hat es sich niemand, weder die Verwaltung noch der Gemeinderat. Letztlich, so Bürgermeister Uwe Grempels im Gespräch mit unserer Zeitung, habe man sich entschieden, die Sitzung abzuhalten. Allerdings mit abgespeckter Tagesordnung und unter großen Sicherheitsvorkehrungen.

So war der aktuelle Stand am Vortag, montags um 14 Uhr. Doch in Zeiten der Corona-Krise muss man, wie es der Bürgermeister ausdrückt, „auf Sicht fahren“. Weshalb er, als im Verlauf des Nachmittags Stimmen aus den Reihen der Gemeinderäte laut wurden, die Sitzung abzusagen, sie im Umlaufverfahren abzuhalten, die Reißleine zog und kurz vor 18 Uhr die für Dienstag geplante Gemeinderatssitzung absagte.

Auch wenn durch eine geänderte Sitzordnung, eine durch die Abstände bedingte maximale Zahl von zehn Besuchern, durch Desinfektionsmittel und eine abgespeckte Tagesordnung, das Risiko von Ansteckungen aus Sicht der Verwaltung für alle Beteiligten „erheblich reduziert wurde“, so Grempels, zog er die Konsequenzen und sagte die Sitzung ab, zumal er sich nicht sicher sein konnte, am Dienstagabend beschlussfähig zu sein.

Ohnehin war die Tagesordnung schon auf die wesentlichen Punkte reduziert worden. Von vordem 16 Punkten, einschließlich der Formalien, standen noch fünf auf der Tagesordnung. Punkte, die nach Meinung der Verwaltung hätten entschieden werden sollen.

Nun werden sie im Umlaufverfahren zur Abstimmung gestellt. Dieses ist in Paragraf 37 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg geregelt und erlaubt „über Gegenstände einfacher Art im schriftlichen Verfahren zu beschließen“. „Einfach“ heißt dabei, wie das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises erläutert, die Folgen einer Entscheidung sind ohne Weiteres zu übersehen und bedürfen keiner Aussprache. Was beispielsweise bei der Vergabe von Arbeiten für den Neubau des katholischen Kindergartens der Fall sein dürfte. aw

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