Brühl

Immer mehr Regelungen

Ralf Strauch sieht viele Probleme auf Vereine und Gruppen zukommen

Die Stolpersteine für Vereine, die sich an Straßenfesten beteiligen, werden immer mehr. Da werden Hygienevorschriften mehr und mehr angezogen, Rauchver- und -gebote müssen beachtet, Allergene ausgewiesen werden – in den meisten Bereichen zu Recht, denn es geht ja schließlich um die Gesundheit der Gäste – auch das Thema Sicherheit wird großgeschrieben. Dann kommen noch die Gebühren für die Nutzung geistigen Eigentums in Form der Gema auf die Standbetreiber zu. Doch an Marken- und Namensrechte hat bisher noch niemand gedacht.

Immer mehr Vereine und Gruppen springen ab, weil die juristischen Fallstricke zunehmen. In einer Kausalkette bedeutet das auch, dass Vereine Probleme mit der Finanzierung ihrer Arbeit bekommen werden, denn Einnahmen aus Festen bilden einen guten Teil in diesem Bereich. Da droht Brauchtum und damit ein Stück Heimat verloren zu gehen. Allerdings muss man resigniert feststellen, dass der Markeninhaber nichts gemacht hat, was nicht durch die Rechtsprechung gedeckt wird. Die Politik ist gefordert, das sinnentstellende Ausufern in die Schranken zu verweisen.

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