Eppelheim

Finanzausgleich Mehreinnahmen von 438 000 Euro erwartet

Steuer für Nebenwohnsitz

Eppelheim.In Baden-Württemberg erheben über 100 Kommunen eine Nebenwohnsitzsteuer. Der Steuersatz liegt in der Regel bei zehn Prozent. Heidelberg, Mannheim und Weinheim haben die kommunale Aufwandsteuer schon eingeführt. Jetzt möchte auch Eppelheim alle mit Nebenwohnsitz gemeldeten Einwohner dazu bewegen, ihren Hauptwohnsitz zu verlegen.

Der kommunale Finanzausgleich verfolgt das Ziel, durch Zuweisungen vom Land den Gemeinden zusätzliche Einnahmen zu verschaffen und gleichzeitig übermäßige Unterschiede auszugleichen. Aktuell sind in Eppelheim 650 Personen mit Nebenwohnsitz gemeldet. Mit der Besteuerung von Nebenwohnsitzen wird erreicht, dass auch Einwohner mit Nebenwohnsitz zumindest indirekt einen Beitrag zur Finanzierung der Kosten der Stadt einbringen. Das Steueraufkommen steht zu 100 Prozent der Kommune zu, die die Steuer erhebt.

Kosten von 34 000 Euro geplant

Eppelheim erwartet Mehreinnahmen aus Ummeldungen von etwa 438 000 Euro. Für 50 aktuelle Nebenwohnsitze werden keine Einnahmen geschätzt, weil diese Nebenwohnungen erfahrungsgemäß durch Wegzug entfallen können. Für Software-Einrichtung und Personalkosten sind etwa 34 000 Euro eingeplant. Der Gemeinderat freute sich über die zu erwartenden Mehreinnahmen für das Stadtsäckel und war einstimmig für den Beschlussvorschlag. vw

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