Hockenheim

Kommunalpolitik Gremium tagt zum zweiten Mal im Monat

Gemeinderat aktualisiert Satzungen

Satzungsänderungen bilden einen Schwerpunkt der zweiten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats in diesem Monat am Mittwoch, 25. November, um 18 Uhr in der Stadthalle. Konkret geht es um die Änderung der Hauptsatzung, der Satzung über die Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern für besondere Leistungen sowie der Hundesteuersatzung, bei der die Steuersätze erhöht werden.

Auf der Tagesordnung stehen ferner die Jahresrechnung 2019 und der Beschluss diverser Ausbaugewerke für die Grundschule Plus. Für die Containeranlage in der Arndtstraße soll der Gemeinderat die dauerhafte Nutzung durch die Unterbringung von Verwaltung und Kursräumen für Volkshochschule und Musikschule beschließen.

Beschluss zu Hotel im Talhaus

Die Verwaltung schlägt den Bau und Ausbau von fünf barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet vor. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Talhaus/Waldgewann“, der den Bau eines Hotels und einer Bäckerei samt Café, verbunden mit einem Drive-in-Schalter, ermöglichen soll, soll als Satzung beschlossen werden, ebenso wie die örtlichen Bauvorschriften.

Zur Planfeststellung für das Vorhaben „Anpassung Schallschutz in Hockenheim“ – Bahnkilometer 19,700 bis 23,200 der Strecke 4020 Mannheim-Rastatt in der Gemeinde Hockenheim informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand des Klageverfahrens. Wie üblich, stehen Besucherfragen und die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung am Anfang der Sitzung und Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen aus der Mitte des Gremiums an deren Ende.

Alle interessierten Bürger werden gebeten, während der Sitzung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bestätigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Hockenheim folgt den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.

Die Beratungsvorlagen der Gemeinderatssitzung können auch vorab über das Bürgerinfoportal Session auf der Internetseite der Stadt unter https://www.hockenheim.de/gemeinderat online abgerufen werden. zg/mm

Info: Das Programm kann auch über https://www.hockenheim.de/sitzungstermine.html erreicht werden.

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