Hockenheim

Fristablauf OB-Bewerbungen nur bis gestern Abend möglich

Jörg Söhner verzichtet

Aus dem Fünfkampf um den Posten des Oberbürgermeisters wird am Sonntag, 21. Juli, aller Voraussicht nach ein Duell zwischen Marcus Zeitler und Marco Germann. Nach Matthias Filbert am Sonntagabend und Lisa Bohn am Montag hat gestern auch Dr. Ing. Jörg Söhner auf Anfrage mitgeteilt, dass er bei der Neuwahl nicht mehr antreten werde. Ob er eine Wahlempfehlung aussprechen werde, ließ Söhner, der am Sonntag mit 17,09 Prozent der Stimmen das drittbeste Ergebnis erzielt hatte, noch offen.

Damit dürfte der Gemeindewahlausschuss zur Oberbürgermeisterwahl bei seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Juli, 9 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses wohl über zwei Bewerbungen zu beschließen haben. Grundsätzlich hätten sich bis zum Ende der Bewerbungsfrist am Mittwochabend um 18 Uhr auch neue Kandidaten für den Neuwahltermin bewerben können.

Keine Antwort aus dem Rathaus

Ob dieser – zugegebenermaßen unwahrscheinliche – Fall eingetreten ist, wollte Oberbürgermeister Dieter Gummer jedoch gestern Abend nach 18 Uhr nicht mitteilen (lassen). Als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses habe er „aus Gründen der Rechtssicherheit“ die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes Baden-Württemberg dahingehend „konkretisiert“, dass vor der Tagung des Gemeindewahlausschusses nicht einmal mitgeteilt werden darf, ob eine weitere Bewerbung eingegangen ist, erklärte der städtische Pressesprecher Christian Stalf auf Anfrage unserer Zeitung.

Der Paragraf 10 Absatz 5 und 6 Kommunalwahlgesetz ermögliche dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses durch seinen offenen Wortlaut, das konkrete Verfahren festzulegen. „Das erfasst neben den später zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten auch die Frage, ob weitere Bewerbungen eingegangen sind“, teilte Stalf mit.

In der Sitzung des Ausschusses erfolgen die Feststellung der zugelassenen Bewerbungen und die Entscheidung über ihre Reihenfolge. Alle Bürger sind dazu eingeladen – garantiert rechtssicher. mm

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