Hockenheim

Gemeinderat Modalitäten der Oberbürgermeisterwahl festgelegt

Nachfolger von Gummer wird im Juli gewählt

Zwei wichtige Wahlgänge stehen der Stadt in diesem Jahr bevor. Schon länger terminiert sind die Kommunal- und Kreistagswahlen, die am Sonntag, 26. Mai, stattfinden. Seit dem gestrigen Abend steht der zweite Wahlgang fest: Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters findet am Sonntag, 7. Juli, statt.

Dass es ein neuer wird, ist klar, Oberbürgermeister Dieter Gummer wird Ende August in den Ruhestand verabschiedet. Doch ob sein Nachfolger schon im ersten Wahlgang bestimmt wird, ist offen, vorsorglich wurde vom Gemeinderat ein zweiter Wahlgang festgelegt – der Termin ist am 21. Juli.

Auch wenn die Wahl für die Gemeinde von großer Bedeutung ist, die formalen Festlegungen bei der gestrigen Sitzung waren mehr unspektakulärer Art, zu eng geschnürt ist das Korsett, das die gesetzlichen Rahmenbedingungen dem Rat anlegen.

Ausgangspunkt aller Terminierung ist der 31. August, das Ende der Amtszeit von Dieter Gummer. Von diesem Datum ab errechnen sich die Fristen. So darf die Wahl seines Nachfolgers frühestens drei Monate vor und muss spätestens einen Monat vor dem Freiwerden der Stelle durchgeführt werden. Folglich engt sich das Zeitfenster auf Juni und Juli ein.

Bedenkt man dann noch, dass der Wahltag ein Sonntag sein muss und tunlichst keine Ferien stattfinden sollen – die Suche nach Wahlhelfern gerät sonst äußerst schwierig – bleibt eigentlich nur der Juli übrig. Im Juni sind vom 10. bis 23. die Pfingstferien. Weshalb die Verwaltung dem Rat den 7. Juli vorschlug, der auch so gebilligt wurde. Dies wohl auch wegen dem höchstwahrscheinlich erforderlichen zweiten Wahlgang, der noch vor den Ende Juli beginnenden Sommerferien stattfinden und der dem Formel-1-Wochenende aus dem Weg gehen soll. Womit dieser, er darf frühestens am zweiten Sonntag nach dem ersten Wahlgang stattfinden, auf den 21. Juli fällt.

Vom Wahltag aus errechnet sich wiederum die Ausschreibung der Stelle, die spätestens zwei Monate vor dem Urnengang erfolgen soll. Vorgeschlagen und beschlossen wurde der 26. April als Ausschreibungstermin und damit als Startpunkt für Bewerbungen. Damit dies zahlreich kommen, wird die Ausschreibung mit dem Hinweis versehen, dass der Amtsinhaber nicht mehr zur Wahl antritt. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 10. Juni.

Öffentliche Kandidatenvorstellung

Sollten mehrere Bewerbungen eingehen, wovon wohl ausgehen ist, findet am Montag, 24. Juni, eine öffentliche Kandidatenvorstellung in der Stadthalle statt. Der organisatorische Ablauf der Versammlung wird dem Gemeindewahlausschuss übertragen, den der Rat gestern gleichfalls gebildet hat. Ihn wird Oberbürgermeister Dieter Gummer leiten, der ja nicht mehr kandidiert. Beisitzer sind Herbert Kühnle und Richard Zwick. Bei einem eventuell erforderlichen zweiten Wahlgang findet keine Kandidatenvorstellung mehr statt.

Die Wahl kann kommen und eines Punktes kann sich der neue Oberbürgermeisters schon jetzt gewiss sein – er wird in der ersten Amtszeit nach der Besoldungsgruppe B 6 entlohnt – was einem Monatsgehalt von rund 9600 Euro entspricht.

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