Hockenheim

Gemeinderat Abstimmung über Termine und Gremien

OB-Wahl auf Weg bringen

Wahlen prägen die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 13. Februar, 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Diese war ursprünglich für die vergangene Woche angesetzt und dann verschoben worden. Für die Oberbürgermeisterwahl müssen die Termine festgelegt werden. Die Verwaltung schlägt Sonntag, 7. Juli, und für einen eventuell notwendigen zweiten Wahlgang den 21. Juli vor. Die Ausschreibung soll am 26. April im Staatsanzeiger erscheinen. Sollten mehrere Bewerbungen eingehen und zugelassen werden, ist eine öffentliche Kandidatenvorstellung vorgesehen, die am Montag, 24. Juni, in der Stadthalle stattfinden soll.

Weitere Themen im Zusammenhang mit der OB-Wahl sind die Besoldung des künftigen Stadtoberhauptes und die Besetzung des Gemeindewahlausschusses. Diesem soll Dieter Gummer vorstehen, der nicht mehr zur Wahl antritt. Als Stellvertreter ist Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg vorgeschlagen. Dieselbe Besetzung ist für den Gemeindewahlausschuss bei den Kommunalwahlen am 26. Mai vorgesehen.

Belegungskonzept für Wohnraum

Ferner auf der Tagesordnung: Entscheidung über die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr, Weiterentwicklung des Rechnungsprüfungsamtes, überplanmäßige Mittel für Kosten des Integrationsmanagements, Vergabe von Pflegearbeiten der Grünanlagen Bahnhof und Ebertpark, vorhabenbezogene Bebauungspläne „Schwetzinger Straße 97“ und „Mittlere Mühlstraße“, immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Firma Delvanis und ein Grundstücksverkauf im Mörscher Weg.

Für den Standort des sozialen Wohnungsbaus an der Ecke Hubäckerring/Max-Planck-Straße stellt die Verwaltung ihr Belegungskonzept vor. Für die Erweiterung des Umspannwerks im Pfälzer Ring soll der Bebauungsplan „Pfälzer Ring“ Voraussetzungen schaffen. Bekanntgaben und Anfragen beschließen den öffentlichen Teil der Sitzung. aw

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