Hockenheim

Grüne Stadträte übernehmen auch in Corona-Zeiten Verantwortung / Fraktionssitzungen mit Bürgerbeteiligung – ab März in digitaler Form / Klimaschutz im Auge behalten

Politisches Leben sollte nicht stillstehen

Archivartikel

Hockenheim.Die Hockenheimer Grünen blicken auf ein besonderes Jahr zurück. „Gelebt wird nach vorne, verstanden wird das Leben erst im Nachhinein.“, war die gemeinsame Grundhaltung. Erwartet hatten der Ortsverband und die Fraktion nach dem erfolgreichen Wahljahr viel für die Parteiarbeit wie auch für die Stadt Hockenheim, nur eines nicht: Corona. Die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte hätten sich trotz der vielfältigen Einschränkungen durch das Coronavirus im vergangenen Jahr in besonderer Weise der Verantwortung gestellt. „Dies ist keine Selbstverständlichkeit“, zollt Fraktionssprecher Adolf Härdle seinen Stadtratskollegen Respekt und Anerkennung in seiner Pressemitteilung.

Als Beispiel nannte er die gemeinsame Klausurtagung der Fraktionen im Hockenheimer Gemeindeparlament mit der Verwaltung im November dieses Jahres. In einer über fünfzehn Stunden dauernden Beratung setzten sich die Tagungsteilnehmer intensiv mit den Daten und Zahlen des Haushaltsplan-Entwurfs der Verwaltung auseinander und verfolgten beharrlich das Ziel, im Jahr 2021 einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan aufstellen zu können.

Impulsreferate bei Empfang

Das politische Jahr 2020 startete für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie gewohnt mit dem traditionellen Neujahrsempfang, diesmal mit dem Thema „Die Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels“. Das Interesse war sehr groß, viele interessierte Bürger ebenso wie Landwirte nahmen an der Veranstaltung teil. Diese wurde durch zahlreiche Impulsreferate bereichert.

Im Februar gingen der Ortsverband und die Fraktion noch von einem wie sonst auch üblichen politischen Jahr aus und luden mehrmals zu öffentlichen Fraktionssitzungen ein. Eine der Sitzungen im Februar stand unter dem Topthema „Zukunft des Hockenheimrings“. Hier wurde von Bürgern eine andere Informations- und Beteiligungspolitik gefordert, woraufhin die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung im Gemeinderat stellte.

Am politischen Aschermittwoch wurde auf Initiative des Ortsverbandes und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Mahnwache auf dem Zehntscheuneplatz in Hockenheim eingeladen. Im Gedenken an die Opfer aller rechtsterroristischen Anschläge wie Kassel, Halle und Hanau, sollte ein Zeichen gegen jede Form von Gewalt gegenüber Menschen, die mitten unter uns leben, gesetzt werden. „Wir möchten nicht wegschauen und setzen uns für die Akzeptanz und Toleranz von Vielfalt in unserer Gesellschaft und in unserer Stadt ein“, war die Aussage von Stadträtin Elke Dörflinger.

Bei einem Gespräch der Stadträte Christian Keller und Oliver Grein zusammen mit Vertretern der „Bürgerinitiative Pro Stadtwald C4“ und mit dem Landesverkehrsminister Winfried Hermann ging es im Februar inhaltlich um die Pläne des Regierungspräsidiums Karlsruhe, die bestehende Rastanlage Hockenheim-West zu vergrößern und so einen Lkw-Parkplatz mit über 130 Stellflächen zu erschaffen. Oliver Grein wies auf die prekäre Situation der bereits bestehenden räumlichen Verdichtung und der damit verbundenen Emissionen in und um Hockenheim hin.

Der Minister bat um eine schriftliche Zusammenfassung des Themas aus Hockenheimer Sicht, um bei eventuellen Kompromisslösungen zu vermitteln. Mittlerweile hat die Bürgerinitiative, mit Unterstützung der grünen Fraktion, ein entsprechendes Schreiben formuliert und an das Verkehrsministerium übergeben.

Parteiarbeit während Pandemie

Im März kam dann der für alle unerwartete Lockdown aufgrund der Pandemie. Die Corona-Situation stellte auch die Parteien und deren Arbeit vor große Herausforderungen. Seit Mitte März fanden Fraktionssitzungen in digitalem Format statt. „Uns war es wichtig, dass das politische Leben in Hockenheim in dieser Zeit nicht stillstand“, sagte Larissa Rotter. „Wir haben die Situation auch als Chance erlebt, politische Parteiarbeit auf digitale Formate umzuschalten“.

Themen wie die der Stadtentwicklung, der Planung und Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ebenso wie weitere klimaschutzpolitische Themen standen im Zentrum der Parteiarbeit: die Beteiligung bei der Pflanzaktion im Stadtwald C4, die Mitmachaktion beim Stadtradeln, die Tour de Hoggene oder das Mobilitätskonzept.

Auch in Hockenheim ließ dieser Sommer wieder an den weltweiten Klimawandel denken. Ob die Probleme vor Ort beherrschbar bleiben, hänge viel davon ab, wie stark die CO2-Konzentration in der Atmosphäre ansteigt, heißt es in der Pressemitteilung der Grünen weiter. Die Grünen in Hockenheim fordern nicht nur deshalb die Umsetzung klimapolitischer Ziele und möchten diese im Stadtentwicklungskonzept, gemeinsam mit der Stadtverwaltung und der Lokalen Agenda formulieren. Klimaziele werden zukünftig die Stadtentwicklung und -planung beeinflussen. „Auch Hockenheim muss sich auf den Klimawandel vorbereiten und umgebaut werden, um Hitzeinseln gar nicht erst entstehen zu lassen oder diese zu entschärfen“, formuliert es Christian Keller. Für eine nachhaltige Stadtentwicklung müssen die Klimaziele und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen in allen politischen Gremien zur Entscheidungsfindung mit herangezogen werden. Klimapolitik und Wirtschaftspolitik lassen sich nicht mehr einfach trennen, sondern müssen integriert werden, meint Oliver Grein.

Seit September stand das Thema „Wo und inwieweit sehen wir unsere soziale Verantwortung als Stadt Hockenheim“ mit auf der Agenda. Hier sieht sich die Fraktion gefordert, sich für eine soziale Stadt einzusetzen, die ihren Bürgern entsprechende Angebote vorbehält, betont Elke Dörflinger.

Ausblick auf 2021

Mit Blick auf die finanzielle Zukunftsfähigkeit der Großen Kreisstadt habe die Fraktion für 2021 die Bildung einer Haushaltsstrukturkommission beantragt, bei der unter anderem die öffentlichen Einrichtungen hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit zu untersuchen seien, teilen die Grünen mit.

In den rückliegenden Haushaltsjahren seien zwar mit jeweils bis zu 39 Mio Euro die höchsten Steuerkraftsummen in der Geschichte der Stadt Hockenheim erzielt worden, aber gleichzeitig lasse sich eine dramatisch zunehmende Verschuldung der Stadt Hockenheim nicht vermeiden, stellt Härdle realistisch fest.

„Die Grundsätze solider, generationengerechter Haushaltspolitik dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren“, stellt Adolf Härdle grundsätzlich fest. zg

Zum Thema
Das Wichtigste von heute