Hockenheim

BIT Lebhafter Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Danyal Bayaz / Ring in Diskussion

Viele Aufgaben, wenig Geld für Kommunen

Archivartikel

Hockenheim.Der neu in den Bundestag gewählte Dr. Danyal Bayaz von Bündnis 90/Die Grünen besuchte den monatlichen BIT-Stammtisch. Er berichtete den sehr interessierten Zuhörern im „Rondeau“ über seine ersten Eindrücke von seiner Arbeit in Berlin. Themenvielfalt und hohe zeitliche Belastungen prägen ein solches Amt. Die BIT wies auf ähnliche Belastungen bei den kommunalen ehrenamtlichen Politikern hin. Überzeugt hat Dr. Bayaz nach Angaben der BIT durch seine sachliche und souveräne Beleuchtung der unterschiedlichsten Problemfelder. Dabei wurde er nicht geschont. Politikversagen, Dieselproblematik und Qualität der Bildung kamen zur Diskussion, um nur einige Punkte zu nennen.

In strategischer Betrachtungsweise skizzierte der Abgeordnete die für ihn wichtigsten Politikfelder und benannte dabei Europa, Umwelt und den sozialen Zusammenhalt. Die BIT-Runde stimmte dem zu und ergänzte, dass jedes dieser Politikfelder aufzufächern sei und politische Entscheidungen vor Ort auch Wirkung erreichen müssen.

In diesem Zusammenhang wurde Dr. Bayaz vorgetragen, dass gerade den Kommunen viele Aufgaben durch bundespolitische Entwicklungen zufallen, ohne dass häufig die entsprechenden Gelder hierzu nachfließen. Als Beispiel wurden notwendige Integrationsinvestitionen benannt. Obwohl Dr. Bayaz sich eine Stunde Zeit nehmen konnte, verflog diese wie im Fluge. Beide Seiten zeigten ihre Freude über den fruchtbaren Austausch, teilt die BIT mit.

Bürgerversammlung gefordert

Danach hatten die Stammtischteilnehmer aber noch weitere Themen. Richtig erhitzten sich die Gemüter über den Hockenheimring und den dort versiebten Millionen. Ein immens hoher Schuldenberg werde schon seit Jahren vor sich hergeschoben, so die BIT. Beim Besuch von Fraktionssitzungen erfuhr man, dass neue Verträge unterschrieben werden sollen. Der Bürger bleibe dabei völlig außen vor. Er trage, so die BIT, aber die Schuldenlast alt und werde auch für neue Schulden einstehen müssen. Es sei äußerst unbefriedigend, dass keine ausreichende Transparenz bestehe und dadurch Gerüchten und Fehlinformationen Tür und Tor geöffnet würden.

Die BIT hält eine durch den Oberbürgermeister einzuberufende Bürgerversammlung zur Lage und Entwicklung des Hockenheimrings für dringend erforderlich, um sich auch ein Urteil über Risiken und die politische Verantwortung bilden zu können. Man möchte nicht wieder mehrere Jahre des Steueraufkommens für den Ring geopfert und Problemfelder wie Straßenbau und Stadtteilsanierung weiter auf der Strecke bleiben sehen, betont Wolfram Ritter im Namen der BIT-Lenkungsgrupppe. zg

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